Log in

Kommunalwahl in Braunschweig: Einreichungsfrist für Bewerbungen beendet

(0 Stimmen)
Kommunalwahl in Braunschweig: Einreichungsfrist für Bewerbungen beendet Nachrichten und News aus Braunschweig (C) Ulrich Stamm
Kommunalwahl in Braunschweig: Einreichungsfrist für Bewerbungen beendet

Mehr als 200.000 Braunschweiger wahlberechtigt

Zur Kommunalwahl am 11. September werden mehr als 200.000 Braunschweigerinnen und Braunschweiger wahlberechtigt sein. Mit der Kommunalwahl werden sowohl der Rat der Stadt als auch die 19 Stadtbezirksräte neu zusammengestellt und jeweils für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Das Wahlalter beginnt bei der Kommunalwahl mit 16 Jahren.

Einreichungsfrist für Bewerbungen zur Kommunalwahl endete am 25. Juli, 18 Uhr

Acht Parteien, zwei Wählergruppen und ein Einzelbewerber haben bis zum Ende der Einreichungsfrist Wahlvorschläge für die Rats- und Stadtbezirksratswahlen eingereicht. Zur Ratswahl wollen neben CDU, SPD, GRÜNE, BIBS, DIE LINKE., PIRATEN und FDP in diesem Jahr auch die Parteien „AfD Niedersachsen“ sowie „Die PARTEI Niedersachsen“ um Wählerstimmen kämpfen.In den Stadtbezirken beabsichtigen nur CDU und SPD flächendeckend, also zu allen Stadtbezirksratswahlen anzutreten. Aber in etlichen Stadtbezirken bewerben sich auch GRÜNE, BIBS, DIE LINKE., PIRATEN, FDP und Die PARTEI Niedersachsen. Daneben wollen zusätzlich die Wählergruppe FWHM (Freie Wählerstimme Heidberg-Melverode) sowie ein Einzelbewerber (Kröckel - Stadtbezirk 113 - Hondelage) antreten.

Gemeindewahlausschuss beschließt am1. August endgültig über die Zulassungen

Mehr als eintausend Bewerbungen wurden für die 54 Ratsmandate und die insgesamt 245 Sitze in den Stadtbezirksräten eingereicht. Ob alle eingereichten Bewerbungen auch auf den Stimmzetteln berücksichtigt werden, wird am Montag, 1. August, um 11 Uhr der Gemeindewahlausschuss in öffentlicher Sitzung endgültig beschließen. Wahlleiter und Stadtrat Claus Ruppert wird in der Sitzung zur Prüfung aller Bewerbungen berichten und dem Ausschuss nach seinen Vorprüfungen Zulassung oder Nichtzulassung empfehlen.Die Sitzung findet im Sitzungssaal des Wahlamtes in der Reichsstraße 3 statt.

Kommunalwahl in Braunschweig mit 27 verschiedenen Stimmzetteln

Fast jede und jeder Wahlberechtigte wird einen Stimmzettel für die Ratswahl und einen Stimmzettel für die Wahl zu einem der 19 Stadtbezirksräte erhalten (Alle, die in den drei Monaten vor der Wahl innerhalb des Stadtgebiets umziehen und den Stadtbezirk wechseln, erhalten nur einen Stimmzettel für die Ratswahl, da sie in ihrem alten Stadtbezirk für die Stadtbezirksratswahl nicht mehr und in ihrem neuen noch nicht stimmberechtigt sind.)  Da das Stadtgebiet für die Ratswahl in acht Wahlbereiche mit jeweils eigenen Kandidatenlisten eingeteilt wurde und auch für jeden Stadtbezirk ein eigener Stimmzettel nur mit Kandidaten aus dem Bezirk zusammengestellt ist, werden insgesamt 27 verschiedene Stimmzettel für Braunschweigs Kommunalwahlen hergestellt. Wer sich vorher ein Bild machen möchte: Musterstimmzettel sind in geringen Mengen ab 15. August im Wahlamt erhältlich. Alle Bewerbungen werden aber auch im Internet zu sehen sein (www.braunschweig.de/kommunalwahl). Außerdem werden die Wahlvorschläge in der Tageszeitung und durch Aushang öffentlich bekanntgemacht. Alle Bewerberlisten werden auch im Wahlamt ausgelegt und können zu den allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden.

Berufung und Schulung der ehrenamtlichen Wahlvorstände

Auch diese Kommunalwahlen sind nur mit der persönlichen Unterstützung vieler Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger durchführbar. Am 11. September werden insgesamt etwa 1.700 Wahlberechtigte nicht nur wählen gehen, sondern auch ehrenamtlich in einem der 207 Wahlvorstände mitarbeiten und die Wahl in bürgerlicher Selbstverwaltung durchführen helfen. Mit Reservekräften beruft das Wahlamt in der Kommunalwahl mehr als 2.000 Freiwillige in den sonntäglichen Wahl-dienst.

Alle Wahlvorstände erhalten deshalb Anfang August doppelte Post vom Wahlamt. Für die notwendige Vorbereitung auf das Wahlgeschäft - mit dem Drei-Stimmen-Wahlrecht bei Rat- und Stadtbezirksratswahlen ist es nicht ganz so einfach zu überblicken wie bei anderen Wahlen - werden neben den Einsatzberufungen spezielle, für die Kommunalwahl erstellte Lern-Sets mit separater Post versandt. Unter dem Motto „informieren – lernen – anwenden“ können sich die Wahlvorstände mit dem vom Wahlamt entwickelten Set besonders gut auf ihre Aufgaben vorbereiten. Zum Teil auch mit spielerischen Elementen wird theoretisches und praktisches Wahlwissen vermittelt.Um die Vorstände darüber hinaus intensiv auf die Tätigkeit am Wahltag vorzubereiten, werden alle Wahlvorstände zu einer Fortbildungsveranstaltung eingeladen. Die Schulungen, die zum Teil dezentral in verschiedenen Ortsteilen geplant sind, sollen ebenso wie ein vielfältiges Angebot an Online-Schulungen im Internet dazu beitragen, die Kompetenz der ehrenamtlichen Wahlvorstände zu steigern, um ihnen das Wahlgeschäft möglichst zu erleichtern.

Wahl per Brief ab 15. August möglich

Auch zur Kommunalwahl gilt: Wer am Wahlsonntag aus gutem Grund nicht im Wahllokal wählen kann, hat bereits ab 15. August die Möglichkeit, seine Briefwahlunterlagen im Wahlamt zu beantragen und kann auch gleich vor Ort in der Briefwahlzentrale wählen. Vor fünf Jahren beantragten mehr als 24.000 Wahlberechtigte Briefwahl.

Wahlrecht zur Kommunalwahl gilt nicht nur für Deutsche, sondern für alle Bürger der Europäischen Union

Anders als bei Europawahlen müssen Bürger aus anderen Ländern der Europäischen Union, die die Wahlrechtsvoraussetzungen erfüllen, bei Kommunalwahlen keinen gesonderten Antrag stellen, um an den Wahlen teilnehmen zu können. Sie werden zur Kommunalwahl ohne eigenes Zutun („von Amts wegen“) in die Wählerverzeichnisse eingetragen. Eine Wahlbenachrichtigung werden damit auch etwa 8.000 Braunschweiger EU-Bürger erhalten, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.

Informationsmaterial zur Durchführung der Kommunalwahl

Zur Information und Einstimmung der Bürger auf die Wahlen „mit der kürzesten Verbindung zwischen Politik und Bürgerschaft“ hat das Wahlamt einen Info-Flyer erstellt, der Auskunft über die Kernpunkte einer Kommunalwahl in Braunschweig gibt. Unter dem Motto „Wählen gehen! – Treffpunkt Wahllokal“ können sich Interessierte schnell und einfach zur „Kommunalwahl 2016“ informieren. Die Veröffentlichung wird ab Anfang August in vielen Dienststellen ausliegen, darunter in der Bürgerberatung, der Abteilung Bürgerangelegenheiten und im Wahlamt selbst.

Ein Schwerpunkt des Informationsangebots wird auch zu dieser Wahl im Internet liegen. Unter www.braunschweig.de/kommunalwahl finden interessierte Bürger Antworten auf Fragen zur Kommunalwahl. Interessant nicht nur für Jungwähler ist der interaktive Stimmzettel, mit dem die verschiedenen Stimmabgabemöglichkeiten des niedersächsischen Drei-Stimmen-Wahlrechts spielerisch ausprobiert werden können. Besucher des Angebots können sich die Möglichkeiten der Verteilung ihrer drei Stimmen ganz praktisch erschließen und erfahren sofort, ob es sich dabei um eine gültige Stimmabgabe gehandelt hätte. Natürlich konkurrieren nicht echte Parteien auf dem interaktiven Stimmzettel. Geübt wird mit Stimmabgaben für die „Fußballfreunde“, die „Aktiven Tänzer“ und die „Initiative Basketball“.Infos zum aktuellen Wahlgeschehen in Braunschweig können über die E-Mail Nachrichten „Braunschweig wählt“ kostenfrei abonniert werden kann. Eine Buchung des Newsletters ist über www.braunschweig.de/kommunalwahlmöglich.

Schreibe einen Kommentar