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„AfD will von eigenen Fehlern ablenken“

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„AfD will von eigenen Fehlern ablenken“ Claudio Griese (C) CDU Hameln
„AfD will von eigenen Fehlern ablenken“

 

OB Griese stellt sich vor seine Mitarbeiter

Oberbürgermeister Claudio Griese hat mit Entrüstung auf die Vorwürfe der Alternative für Deutschland (AfD) reagiert. Die AfD hatte behauptet, dass der Hamelner Gemeindewahlleiter „seine Amtsaufgaben missbraucht, um den missliebigen politischen Gegner kaltzustellen“. Dieser Vorwurf sei „geradezu grotesk“, so Griese. Die AfD wolle offenbar davon ablenken, dass sie Fehler gemacht und die Wahl mit mangelnder Sorgfalt vorbereitet habe.

Dabei scheue die AfD nicht davor zurück, die Verantwortung für eigene Fehler auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Wahlteams abzuwälzen. Als „Sündenbock“ müsse nun Gemeindewahlleiter Dieter Schur herhalten. „Hier werden Mitarbeiter verleumdet, die ihrer dienstlichen Pflicht nachkommen“, sagt Griese. Als Gemeindewahlleiter sei Dieter Schur unabhängig und nur dem Gesetz verpflichtet. Daher sei es selbstverständlich, dass der Gemeindewahlleiter alle politischen Kräfte nach denselben gesetzlichen Maßstäben behandele.

Rathauschef Griese wehrt sich auch dagegen, dass die AfD einen Zusammenhang zwischen der politischen Tätigkeit des Gemeindewahlleiters in dessen Heimatort und seiner dienstlichen Funktion in Hameln herstellt. „Jeder Bürger in diesem Land hat das Recht, bei einer Kommunalwahl zu kandidieren. Der Umstand, dass Dieter Schur in seinem Wohnort weit außerhalb Hamelns politisch aktiv ist, verpflichtet ihn in seinem Amt eher zu erhöhter Objektivität und Neutralität.“

Im Übrigen sei die Entscheidung, dass die AfD in drei Wahlbereichen nicht antreten dürfe, vom Gemeindewahlausschuss getroffen worden – und nicht allein vom Gemeindewahlleiter. 

Nicht nachvollziehen kann Griese den Vorwurf, die bulgarischen Unterstützer der AfD seien unter Druck gesetzt worden. „Da Bulgaren EU-Bürger sind, benötigen sie keine Aufenthaltserlaubnis. Deshalb kann man ihnen auch nicht mit dem Verlust der Aufenthaltserlaubnis drohen.“

 

Die Not der AfD sei offenbar groß, vermutet der OB. Man versuche alles, um vor den eigenen Mitgliedern das Gesicht zu wahren. „Diese Verteidigungsstrategie wird jedoch ins Leere laufen“, betont Griese.

 

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