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Aktuelle Nachrichten aus Hannover vom 20.Mai 2020

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Hannover - Aktuelle Nachrichten des Tages (C) Ulrich Stamm Hannover - Aktuelle Nachrichten des Tages (C) Ulrich Stamm

HANNOVER

Himmelfahrt und Pfingsten: Sperrung der Waldchaussee sowie der Straße Am Großen Garten für den Kfz-Verkehr

Nachdem sich die Sperrungen der Waldchaussee sowie der Straße Am Großen Garten für den Kfz-Verkehr am ersten Maiwochenende bewährt haben, sollen nun auch über die Himmelfahrt- und Pfingstwochenenden entsprechende Maßnahmen erfolgen. Ziel ist es, nach wie vor dem Freizeitverkehr (Fußgänger*innen, Radfahrer*innen, Inline-Skater*innen etc.) mehr Raum verfügbar zu machen, und so die Einhaltung der aufgrund von COVID-19 geltenden Abstandsregeln zu erleichtern.

Deshalb werden nachfolgende Maßnahmen nach § 45 StVO angeordnet:

Waldchaussee:

Ab Donnerstag, Christi Himmelfahrt, 21. Mai, 0 Uhr, wird die Waldchaussee (im Rahmen des üblichen Sperrbereiches) durchgängig bis Sonntag, 24. Mai,24 Uhr, gesperrt. Die Waldchaussee wäre sonst regulär vom 22. Mai, 0 Uhr, bis 23. Mai, 15 Uhr, geöffnet gewesen.

Über das Pfingstwochenende wird die Waldchaussee (im Rahmen des üblichen Sperrbereiches) durchgängig von Samstag, 30. Mai, 0 Uhr, bis Pfingstmontag (1. Juni), 24 Uhr, gesperrt. Die Waldchaussee wäre sonst regulär am 30. Mai, 0 bis 15 Uhr, geöffnet gewesen.

Straße am Großen Garten:

Die Straße Am Großen Garten wird ab Mittwoch, 20. Mai, 14 Uhr, bis Montag, 25. Mai, 8 Uhr, für den motorisierten Verkehr (Verkehrszeichen 260 StVO mit Zusatz „Anlieger frei“) gesperrt. Die Sperrung erfolgt mit einer Sperrschranke.

Über das Pfingstwochenende wird die Straße Am Großen Garten von Freitag, 29. Mai, 14 Uhr, bis Dienstag, 2. Juni, 8 Uhr, für den motorisierten Verkehr (Verkehrszeichen 260 StVO mit Zusatz „Anlieger frei“) gesperrt. Die Sperrung erfolgt mit einer Sperrschranke.

 

Organisations- und Personalausschuss tagt öffentlich

Am Mittwoch, 27. Mai, findet um 14 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, Trammplatz 2 eine öffentliche Sitzung des Organisations- und Personalausschusses statt.

Die vollständige Tagesordnung steht im Internet unter www.ratsinfo-hannover.de.

Vor dem Hintergrund weiterhin gültiger Schutzmaßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie sind alle Teilnehmenden und Besucher*innen aufgefordert, die notwendigen Abstände von mindestens anderthalb Metern einzuhalten. Das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen wird dringend empfohlen. Besucher*innen werden gebeten, die Hinweise der Mitarbeiter*innen beim Zugang der Gebäude und Räume und bei eventuell ausgeschöpften Platzkapazitäten zu beachten.

 

Gemeinsames Projekt der UNESCO City of Music (UCOM) Hannover mit „Dr. Eurovision“ Irving Wolther:

UCOM Corona-Stream beleuchtet Hannovers Musikleben in Zeiten von Corona

Premiere: Der erste UNESCO City of Music (UCOM) Corona-Stream geht am Sonntag (24. Mai) um 14 Uhr auf YouTube und Facebook online. Über die sozialen Kanäle von „Dr. Eurovision“ Irving Wolther und das City of Music Hannover Radio informiert das neue Format alle 14 Tage über Herausforderungen und Chancen der Corona-Krise für das Musikleben in der UNESCO City of Music Hannover. Die Zuschauer*innen haben die Möglichkeit, per Livechat Fragen zu stellen und zu kommentieren.

Der UCOM Corona-Stream beleuchtet das Musikleben der UCOM Hannover in Zeiten der Corona-Pandemie. In Interviews werden die Schwierigkeiten, Sorgen, aber auch Problemlösungsstrategien verschiedener Musiker*innen und Veranstalter*innen aus Hannover thematisiert. Dabei stellen sie eindrücklich unter Beweis, dass die Kultur durch das Corona-Virus nicht in einen Dornröschenschlaf gefallen ist, sondern sich für die Zeit danach rüstet.

Jeder Stream steht unter einem eigenen Thema. Die erste Sendung am 24. Mai beschäftigt sich mit der Situation solo-selbstständiger Musiker*innen, die unter der Krise gerade besonders leiden. In kleinen Konzertslots zeigt das Projekt in jeder Folge auch einen Ausschnitt aus dem im Augenblick wenig sichtbaren hannöverschen Musikleben. Die Rubrik „UCOM international“ stellt Partnerstädte aus dem Creative-Cities-Netzwerk vor – und wie sie mit dem jeweiligen Thema umgehen. Hierzu sind Gespräche mit Kolleg*innen unter anderem aus den UCOM Nörrköping, Liverpool, Auckland, Adelaide und Salvador in Planung.

Initiator Dr. Irving Wolther erklärt zu dem Streamprojekt: „Der UCOM Corona-Stream will in einer für Kulturschaffende schwierigen Zeit nicht nur versuchen, eine Bestandsaufnahme der Situation zu unternehmen, sondern auch ein Zeichen der Hoffnung aussenden. Ich finde es überwältigend, mit wie viel Kreativität und Herzblut gerade alternative und innovative Möglichkeiten ausgelotet werden, um Livemusik trotz Abstandsregelungen für die Menschen erlebbar zu machen.“

Zu sehen sind die Streams auf https://cityofmusicradio.de/ und auf den Social-Media-Kanälen von „Dr. Eurovision“ https://youtube.com/dr_eurovision und https://facebook.de/dr.eurovision.

Die Corona-Pandemie trifft Musiker*innen und Veranstalter*innen besonders hart. Dennoch ist das Musikleben in der UNESCO City of Music Hannover nicht zum Erliegen gekommen. Über die sozialen Medien suchen Musikschaffende Kontakt zum Publikum, pflegen Beziehungen zu Fans und streamen Konzerte, die den Menschen in schwierigen Zeiten Trost und Zuversicht spenden. Auto- und Hinterhofkonzerte versuchen, das Live-Musikerlebnis trotz Abstandsregeln aufrecht zu erhalten.

Das Streaming-Projekt wird gefördert vom Kulturbüro der Landeshauptstadt Hannover.

 

Das Programm (Termine und Themen) - alle Sendungen starten um 14 Uhr:

24. Mai – Situation solo-selbständiger Einzelkünstler*innen, mit der UCOM Norrköping

7. Juni – Orchesterarbeit mit Corona, mit der UCOM Bologna

21. Juni – Musikhochschulen und Online-Learning, mit der UCOM Adelaide (in Planung)

5. Juli – Kleine und alternative Veranstaltungsorte, mit der UCOM Liverpool (in Planung)

19. Juli – Festivalformate der Zukunft, mit der UCOM Auckland (in Planung)

2. August – Recording und Monetarisierung von Musik, mit der UCOM Kingston (in Planung)

30. August – Laienmusiker*innen in der Krise, mit der UCOM Salvador (in Planung)

 

Jugendhilfeausschuss tagt öffentlich am 25. Mai

Am kommenden Montag (25. Mai) findet um 15 Uhr im Hannover Congress Centrum, Glashalle, Theodor-Heuss-Platz 1-3, 30175 Hannover, eine Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt.

Die vollständige Tagesordnung steht im Internet unter www.ratsinfo-hannover.de.

Vor dem Hintergrund weiterhin gültiger Schutzmaßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie sind alle Teilnehmenden und Besucher*innen aufgefordert, die notwendigen Abstände von mindestens anderthalb Metern einzuhalten. Das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen wird dringend empfohlen.

Besucher*innen werden gebeten, die Hinweise der Mitarbeiter*innen beim Zugang der Gebäude und Räume und bei eventuell ausgeschöpften Platzkapazitäten zu beachten.

 

Landeshauptstadt Hannover und Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. vereinbaren Kooperation

Wege ins Bleiberecht: Eine beispielhafte Initiative für Langzeitgeduldete

Sie sind seit vielen Jahren in Hannover zuhause – rechtlich aber nur geduldet: In einer solchen Situation befinden sich derzeit rund 450 Menschen in der Landeshauptstadt. Ein gemeinsames Modellprojekt der Landeshauptstadt  Hannover und des Flüchtlingsrates Niedersachsen e.V. nimmt die Betroffenen in den Fokus. „WIB -Wege ins Bleiberecht“ ist der Titel einer beispielhaften Kooperationsvereinbarung, die am Dienstag (19. Mai) von Oberbürgermeister Belit Onay, dem Finanz- und Ordnungsdezernenten Dr. Axel von der Ohe, dem Geschäftsführer des Flüchtlingsrates Kai Weber sowie dem Vorstandsmitglied Dündar Kelloglu unterzeichnet wurde.

Ziel der Initiative ist es, Wege aufzuzeigen, wie Menschen, die  sich länger als sechs Jahre in Deutschland aufhalten und im Besitz einer Duldung sind, ein gesichertes Bleiberecht erlangen können. Die Betroffenen sollen insbesondere durch Vermittlungs- und Beratungsleistungen über ihre Möglichkeiten aufgeklärt werden. Auch soll eine exemplarische Analyse der Gründe dafür durchgeführt werden, warum Geflüchtete ein rechtlich mögliches Aufenthaltsrecht bisher nicht erhalten konnten. Auf dieser Grundlage entwickeln die Landeshauptstadt und der Flüchtlingsrat unterschiedliche Modelle und Konzepte,  um die Hindernisse zu überwinden. „WIB“ soll dazu beitragen, die Anzahl der Langzeitgeduldeten um mindestens 30 Prozent zu senken.

Die Vertragspartner verabreden eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Eine Schlüsselrolle nimmt die ausführliche Beratung der Betroffenen  ein. So arbeitet der Flüchtlingsrat unter anderem eng mit kargah e.V. zusammen. Der Verein berät etwa 80 Prozent aller bleiberechtsungesicherten Geflüchteten. Bestandteil der Kooperation ist, dass die  Ausländerbehörde alle Einzelfälle systematisch prüft und bestehende Ermessensspielräume zugunsten der Betroffenen auslegt. Zu den möglichen Wegen ins Bleiberecht zählen unter anderem auch die sogenannte Ausbildungsduldung oder die Beschäftigungsduldung. Beide Duldungen sind in der Praxis mit Nachweispflichten verbunden. Hier setzt das Projekt unterstützend und aufklärend an. Ein Leitlinienkatalog hilft bei der Umsetzung.

Oberbürgermeister Belit Onay begrüßt die Initiative ausdrücklich: „Die Stadt Hannover steht für Weltoffenheit, Solidarität und Integration. Das Projekt Wege ins Bleiberecht und die Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingsrat ist hierfür ein richtiger und wichtiger Schritt.“ Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass „viele Langzeitgeduldete in ständiger Unsicherheit und in Angst vor der Abschiebung leben. Das ist nicht akzeptabel. Diejenigen, die schon längere Zeit hier leben und gut integriert sind, brauchen dringend eine Perspektive.  Deshalb mache ich mich für das gemeinsame Projekt mit dem Flüchtlingsrat stark.“ 

Finanz- und Ordnungsdezernent Dr. Axel von der Ohe, in dessen Verantwortungsbereich die Ausländerbehörde der Landeshauptstadt gehört, blickt positiv auf den Abschluss der Vereinbarung: „Zuwanderung ist kein rein ordnungspolitisches Thema, auch soziale, kulturelle und gesellschaftliche Aspekte spielen eine wichtige Rolle. Die Kooperationsvereinbarung und die Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingsrat Niedersachsen helfen uns dabei, die Bedürfnisse von Langzeitgeduldeten in der Landeshauptstadt besser zu erfassen und systematischer auf sie zu reagieren. Die Ausländerbehörde bekommt durch die heute unterzeichnete Vereinbarung und die zugehörigen Leitlinien eine Handreichung, wie sie im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben durch Beratung und Vermittlung Wege ins Bleiberecht eröffnen kann. Das begrüße ich ausdrücklich.“

Rechtsanwalt Dündar Kelloglu, Vorstandsmitglied des Flüchtlingsrats Niedersachsen, erklärt: „Mit dem heutigen Tag verbinden wir viele Hoffnungen für Menschen, die über viele Jahre ohne gesichertes Aufenthaltsrecht in der Landeshauptstadt Hannover leben. Erstmals werden sie systematisch begleitet und beraten, von der Verwaltung und NGOs gemeinsam.“  Kelloglu lenkt den Blick darauf, dass gerade jetzt die Lage der Geduldeten besonders schwierig sei:  „Die starken wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen die Personengruppe der Geduldeten ganz besonders. Menschen in verschiedenen Branchen sind von Kurzarbeit oder Kündigungen betroffen." Geduldete Menschen in Beschäftigungsverhältnissen stünden dabei oft an erster Stelle. „Wir sind froh, dass unsere gemeinsame, auf Bleiberechtsperspektiven ausgerichtete Arbeit, mit der Landeshauptstadt Hannover nun konkret beginnen kann.“ so Kelloglu abschließend.

 

Das vom Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie der Deutschen Postcode Lotterie geförderte und auf zunächst drei Jahre angelegte Modellprojekt „WIB. Wege ins Bleiberecht“ hat zum 01. Juli 2019 seine Arbeit aufgenommen. Im Rahmen des Projektes werden gemeinsame Modelle für eine bleiberechtsorientierte Perspektive für Langzeitgeduldete entwickelt.

Im Rahmen der Kooperation arbeitet der Flüchtlingsrat eng mit kargah e.V.zusammen, der etwa 80 Prozent aller bleiberechtsungesicherten Geflüchteten berät. Ergänzend arbeitet das Projekt mit den Migrationsdiensten der Arbeiterwohlfahrt, der Caritas, des Deutschen Roten Kreuzes, des Diakonischen Werkes, der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland und dem Integrationsmanagement der LHH zusammen. 

In der Landeshauptstadt Hannover lebten zum Stichtag 30. April 2020 insgesamt 466 Menschen, die sich länger als sechs Jahre in Deutschland aufhalten und zum Stichtag im Besitz einer Duldung gewesen sind.  Insgesamt leben rund 1200 Menschen mit Duldung in Hannover.

Die Duldung ist kein Aufenthaltstitel, sondern in der Regel nur für einige Monate gültig. Das bedeutet, dass Betroffene, die eigentlich ausreisen müssen, weil Asylanträge abgelehnt wurden oder ein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen (Familie, Beruf, Studium etc.) entfallen ist, aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen vorerst bleiben dürfen. Viele geduldete Menschen arbeiten. Sofern dies nicht der Fall ist, erhalten sie soziale Unterstützung.

Der Bundesgesetzgeber hat eine Fülle von gesetzlichen Bleiberechtsregelungen geschaffen, auch mit dem Ziel, die Anzahl der Personen mit sogenannter Ketten- oder Langzeitduldung deutlich zu reduzieren. Zum 01. August 2015 hat der Gesetzgeber etwa eine Bleiberechtsregelung bei nachhaltiger Integration (§ 25b AufenthG) geschaffen, von der bundesweit bis zu 30.000 Menschen profitieren sollten. Zum 30. Juni 2019, mithin fast vier Jahre nach Inkrafttreten dieser gesetzlichen Regelung, hatten allerdings nach Angaben der Bundesregierung erst 4.437 Personen einen Aufenthaltstitel nach § 25b AufenthG erhalten.

(Quelle: Flüchtlingsrat  Niedersachsen e.V.)

 

Mal- und Fotowettbewerb „Meine Stadtwildnis“ gestartet

Die grüne Stadt im Bild: Kreative und naturbegeisterte Menschen jeden Alters sind eingeladen, am Wettbewerb „Meine Stadtwildnis“ teilzunehmen. Gesucht sind selbst gemalte Bilder oder Fotografien, mit denen die Teilnehmenden ihre Eindrücke, Momente von Tieren oder Pflanzen im urbanen Umfeld festhalten. Zu gewinnen gibt es bis zum 31. Juli wöchentlich unter anderem Lupen, Sachbücher, Trinkflaschen, Ausflüge und Führungen.

Die einzusendenden Bilder können im Internet unter www.staedte-wagen-wildnis.de/bildwettbewerb hochgeladen werden. Unter dieser Adresse sind auch weitere Details zum Wettbewerb zu finden. Die eingesandten Bilder sollen später auf der Webseite sowie auf den Social-Media-Kanälen geteilt werden.

 

Ausschreibung zum STADT-HANNOVER-PREIS „Frauen machen Standort“ 2020 startet

Der STADT-HANNOVER-PREIS "Frauen machen Standort" wird in diesem Jahr zum 19. Mal vergeben.  Mit dieser Auszeichnung für das Engagement, den Einsatz und den Erfolg von Frauen in der hannoverschen Wirtschaft wird eine wichtige Tradition fortgeführt. Um den mit 10.000,- € dotierten Preis können sich Unternehmerinnen, Selbstständige oder Freiberuflerinnen sowie Geschäftsführerinnen bewerben.

Die Ausschreibung findet in diesem Jahr ohne Schwerpunktsetzung statt. Es können sich Frauen aus den unterschiedlichsten Branchen bewerben, wenn ihr Unternehmen in der Landeshauptstadt Hannover ansässig ist und sie damit bereits seit drei Jahren erfolgreich am Markt sind. Mit anderen Worten: Gesucht wird die Unternehmerin des Jahres 2020 in Hannover.

Über die Vergabe des Preises entscheidet eine Jury aus Vertreter*innen von Politik, Verwaltung, Gewerkschaft und Wirtschaftsorganisationen unter Federführung der Gleichstellungsbeauftragten Friederike Kämpfe. Die Preisverleihung ist im Herbst im Rahmen des Wirtschaftsempfanges der Landeshauptstadt Hannover geplant.

Ab sofort bis einschließlich 30. August ist eine Bewerbung möglich. Es können auch Vorschläge eingereicht werden. Weitere Informationen und die Bewerbungsunterlagen sind zu finden unter www.stadt-hannover-preis.de.

Statements:

Erste Stadträtin, Wirtschafts- und Umweltdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette: „Nach wie vor verzeichnen wir eine Unterrepräsentanz von Frauen in Top-Positionen der Wirtschaft, auf Führungsebenen und auch in der Gründung von Unternehmen. Grund genug, dass wir uns mit diesem Thema weiter beschäftigen. Gerade in der jetzigen Situation, die wir alle erleben und die auch die Wirtschaft vor große Herausforderungen stellt, ist der STADT HANNOVER PREIS von besonderer Bedeutung, da er gutes und erfolgreiches Engagement von Frauen auszeichnet und würdigt.

Friederike Kämpfe, Gleichstellungsbeauftragte der Landeshauptstadt Hannover: „Die bislang 23 Preisträgerinnen, die mit dem STADT-HANNOVER-PREIS – Frauen machen Standort – für ihre unternehmerischen Erfolge ausgezeichnet wurden, sind Vorbilder für viele Frauen in der Wirtschaftslandschaft von Hannover. Heute fällt der Startschuss für den STADT-HANNOVER-PREIS, der damit in die 19. Runde geht und eine weitere Frau auszeichnen wird. Kompetenz, erfolgreiches Engagement, Führungsqualitäten, Kreativität – dies sind nur einige Merkmale von Unternehmerinnen in unserer Stadt. Wir freuen uns, wie auch in den letzten Jahren, auf die vielfältigen Bewerbungen. Und damit auf die Unternehmerin des Jahres 2020.“

 

 

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