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Einschränkungen aufgrund mehrerer angezeigter Versammlungen am 15.05.2021 im Stadtgebiet von Hannover

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Symbolbild © Bernd Günther Symbolbild © Bernd Günther

HANNOVER (ots). Der Versammlungsbehörde der Polizeidirektion Hannover sind für Samstag, 15.05.2021, mehrere Versammlungen im Stadtgebiet angezeigt worden. In der Folge kann es nach Einschätzungen der Polizei am Samstag zwischen 09:00 Uhr und 21:00 Uhr an mehreren Stellen in Hannover zu Beeinträchtigungen des Individualverkehrs kommen.

Ab 12:00 Uhr beginnt eine Versammlung zum Thema „Friedlicher Protest gegen die Unterdrückung des Palästinensischen Volkes“ am Küchengarten. Es werden Teilnehmende im mittleren zweistelligen Bereich erwartet. Die Versammlung soll um 14:00 Uhr enden.

Von 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr versammeln sich Teilnehmende im unteren zweistelligen Bereich unter dem Motto „Pandemien und wie sie entstehen“ im Bereich des Kröpcke.

Um 14:00 Uhr startet ein Aufzug zum Thema „Es reicht, Hannover geht neue positive Wege“ im Bereich des Maschsees. Nach der geplanten Route durch die Innenstadt endet die Versammlung gegen 17:00 Uhr wieder am Maschsee. Es wird mit einer Teilnehmendenzahl im unteren dreistelligen Bereich gerechnet.

Ebenfalls um 14:00 Uhr startet ein Aufzug im Bereich der Lister Meile zum Thema „Massive Angriffe der Türkei auf die Gebiete in Süd-Kurdistan“. Die Versammlung bewegt sich auf einer festgelegten Route durch die Innenstadt und endet um 17:00 Uhr im Bereich Linden-Nord. Es wird mit Teilnehmenden im oberen zweistelligen Bereich gerechnet.

Um 14:30 Uhr startet ein Autokorso mit dem Motto „Grundgesetz, Freiheit, Selbstbestimmung“. Dieser soll am Schützenplatz starten und sich durchs gesamte Stadtgebiet bewegen. Gegen 17:30 Uhr wird der Autokorso wieder am Schützenplatz beendet. Erwartet werden Pkw im unteren dreistelligen Bereich.

Ab 15:00 Uhr ist eine Eilversammlung unter dem Thema „Gegen jeden Antisemitismus – Solidarität mit Israel“ in Hauptbahnhofsnähe angezeigt. Die Versammlung bleibt stationär. Bis zum Versammlungsende um 18:30 Uhr wird eine Teilnehmendenzahl im unteren dreistelligen Bereich erwartet.

Ab 15:30 Uhr zieht ein Aufzug in Richtung Steintor und wieder zurück. Das Thema der Versammlung lautet „Über die Unterdrückung und die ethnische Säuberung der Palästinenser“. Mit einer angezeigten Teilnehmendenzahl im unteren dreistelligen Bereich soll die Versammlung um 18:00 Uhr beendet werden.

Der Polizeipräsident der Polizeidirektion Hannover Volker Kluwe äußert sich zur erwarteten Versammlungslage: „Das Versammlungsrecht schützt friedliche Versammlungen; Begehungen von Straftaten sind damit nicht vereinbar. Dazu gehören neben dem Zeigen von verbotenen Symbolen beispielsweise auch das öffentliche Verbrennen oder Beschädigen von Flaggen und Hoheitszeichen ausländischer Staaten. Unsere Einsatzkräfte werden bei solchen Feststellungen konsequent einschreiten, die Fortsetzung der Straftaten unterbinden und strafrechtlich verfolgen.“

 

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