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HANNOVER. Wie der Konzern mitteilt, schreitet der Bau der neuen Unternehmenszentrale von Continental weiter voran. 

Vom 5. bis 7. Dezember 2020 wird die Schutzverkleidung der fertiggestellten Brücke demontiert, die für die Dauer der Fassadenarbeiten an der Brücke angebracht wurde. Mit Rücksicht auf den Berufsverkehr und die Einzelhändler im Stadtteil Kleefeld erfolgen die Arbeiten an einem Wochenende beginnend am Samstagabend. Die Arbeiten machen eine Sperrung der Hans-Böckler-Allee erforderlich. Im Mai dieses Jahres wurde die Stahlkonstruktion der Brücke, welche die Gebäude des Continental-Campus mit einer Spannweite von 71 Metern über die Hans-Böckler-Allee verbindet, eingehoben.

Um die erforderliche Baustellen- und Arbeitssicherheit zu gewährleisten, wird von Samstag, 5. Dezember, ab 21:00 Uhr bis Montag, 7. Dezember, 5:00 Uhr die Hans-Böckler-Allee zwischen dem Messeschnellweg/B3 und der Clausewitzstraße in beiden Fahrtrichtungen voll gesperrt. Dies betrifft den Kraftfahrzeug-, Fußgänger- und Fahrradverkehr. Für die Stadtbahnen der ÜSTRA Linien 4 und 5 gilt die Sperrung lediglich für Sonntag, 6. Dezember 2020, von ca. 21 Uhr bis Betriebsschluss. In dieser Zeit richtet die ÜSTRA einen Schienenersatzverkehr (SEV) mit Bussen ein.

Umleitungen werden ausgeschildert

Die Stadt Hannover hat den Umleitungsplan für das erste Dezemberwochenende genehmigt. Umleitungen werden für den Straßenverkehr stadtauswärts von der Marienstraße über Braunschweiger Platz, Bischofsholer Damm und Messeschnellweg bis Pferdeturmkreuzung ausgeschildert. Für Kraftfahrzeuge stadteinwärts verläuft die Umleitung vom Messeschnellweg aus beiden Richtungen kommend über die Anschlussstelle Bischofshol/Bult und dann weiter über Bischofsholer Damm und Braunschweiger Platz. Der Weg von der Innenstadt in den Stadtteil Kleefeld und umgekehrt führt ebenfalls über den Bischofsholer Damm und den Messeschnellweg.

Fußgänger und Fahrradfahrer nutzen nördlich der Bahntrasse die ausgeschilderte Umleitungsstrecke. Diese verbindet die Hans-Böckler-Allee über die Clausewitzstraße, den Stadtparkweg und die Kleestraße mit der Straße Am Pferdeturm.

ÜSTRA richtet Schienenersatzverkehr ein

Die Stadtbahnen der Linien 4 und 5 fahren am Sonntag, 6. Dezember 2020, ab ca. 21 Uhr bis Betriebsschluss, nur zwischen den Endpunkten „Garbsen“ (Linie 4) beziehungsweise „Stöcken“ (Linie 5) und der Haltestelle „Freundallee“. Ab dort wird ein Schienenersatzverkehr (SEV) mit Bussen in Richtung „Roderbruch“ (Linie 4) beziehungsweise „Anderten“ (Linie 5) eingerichtet. Der Umstieg zwischen den Stadtbahnen und den Ersatzbussen erfolgt an der Haltestelle „Freundallee“. Im Zeitraum, in denen die Linien 4 und 5 im 15- und 30-Minutentakt verkehren, fahren die Ersatzbusse in Richtung Innenstadt am Endpunkt „Anderten“ 7 Minuten und am Endpunkt „Roderbruch“ 9 Minuten vor der bekannten Abfahrtszeit ab, damit die Anschlüsse in der Innenstadt erreicht werden. Die Linie 11 verkehrt ohne Einschränkungen.

Continental-Neubau bietet moderne Arbeitswelt

Der Neubau wird nach den Plänen des Architekturbüros Henn aus München errichtet und soll Ende 2021 fertiggestellt werden. Die neue Unternehmenszentrale wird aus mehreren Gebäuden bestehen, die sich auf zwei Campusflächen nördlich und südlich der Hans-Böckler-Allee nahe des Pferdeturms verteilen. Im Fokus stehen neben der modernen Arbeitswelt auch eine erholsame Umgebung für die Mitarbeiter: Dazu zählen unter anderem parkähnliche Außenanlagen, ein Gesundheitszentrum sowie eine unternehmenseigene Kindertagesstätte.

HANNOVER.

Veröffentlichung von Umfrageergebnissen: Klimaschutz im Lieferverkehr von Relevanz

Zum Schutz des Klimas müssen Prozesse der urbanen Logistik nachhaltig verändert werden. Dies ist eine Erkenntnis der Online-Befragung der Forschungsgruppe USEfUL (Untersuchung, Simulation und Evaluation für Urbane Logistik). Unter Leitung der Hochschule Hannover wurde im Zeitraum von Juli bis September 2020 eine Online-Befragung zur urbanen Logistik durchgeführt, deren Ergebnisse nun vorliegen.

78 Prozent der Befragten gaben an, dass ihnen eine umweltfreundliche Logistik wichtig oder eher wichtig ist. Fast die Hälfte (47 Prozent der Teilnehmenden) hat das Bedürfnis, mit ihrem Bestellverhalten die Reduzierung von Emissionen im logistischen Prozess zu beeinflussen und ist bereit, hierfür einen Beitrag zu zahlen.

Circa 25 Prozent der Befragten erhalten mindestens wöchentlich eine Warenlieferung. Mehr als die Hälfte kann sich vorstellen, ihre bestellten Waren nicht mehr an die Haustür liefern zu lassen. Bereits jetzt werden alternative Optionen genutzt wie die Zustellung an fußläufig erreichbaren Abholstationen, Filialen oder Paket-Shops.

Die kompletten Ergebnisse der Befragung können auf der Projektseite www.hannover.de/Urbane-Logistik-Hannover unter dem Punkt "Dialog" abgerufen werden.

Über die Befragung

Für die Analyse des logistikrelevanten Akzeptanzverhaltens wurden Bürger*innen deutscher Städte mittels einer Online-Befragung eingebunden. Der Fokus der Erhebung lag auf dem Erkenntnisgewinn über moderne Logistikangebote und dem Bestellverhalten der Bürger*innen. Ziel war es, Erkenntnisse darüber zu gewinnen, inwiefern neuartige Lieferkonzepte - wie Auslieferungen mit Lastenrädern oder Lieferungen zu Abholstationen - akzeptiert und Einkäufe zur täglichen Versorgung durchgeführt werden. An der Umfrage nahmen 1.200 Personen teil.

Das Forschungsprojekt USEfUL

Im Rahmen des Forschungsprojekts USEfUL (gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung-Förderung, FKZ 03SF0547) wird eine Web-Applikation entwickelt, mit der Logistikkonzepte bewertet sowie deren Auswirkungen auf das Leben in der Stadt und den Gesamtverkehr aufgezeigt werden können. Projektpartner*innen sind die Leibniz Universität Hannover, die Hochschule Hannover, die TU Braunschweig und Volkswagen Nutzfahrzeuge.

Insbesondere Politiker*innen und Verwaltungen von Kommunen sollen künftig die zu entwickelnde App verwenden, um entsprechend ihrer Nachhaltigkeitsziele effektive Maßnahmen zu identifizieren. Indem Verkehrs- und Warenströme modelliert und simuliert werden, können sich Entscheidungsträger*innen über innovative urbane Logistikkonzepte informieren und einen Einblick über die zu erwartenden Auswirkungen gewinnen, bevor die Konzepte in der Realität umgesetzt werden.

 

Neue Continental-Unternehmenszentrale: Schutzverkleidung der Brücke wird demontiert

Der Bau der neuen Unternehmenszentrale von Continental schreitet weiter voran: Vom 5. bis 7. Dezember 2020 wird die Schutzverkleidung der fertiggestellten Brücke demontiert, die für die Dauer der Fassadenarbeiten an der Brücke angebracht wurde.

 

Stadtfriedhof Ricklingen: 80 junge Bäume für Weißdornallee

Die Weißdornallee auf dem Stadtfriedhof Ricklingen wird derzeit mit 80 jungen Bäumen wiederhergestellt. In den vergangenen Jahren hatte sich der Baumbestand an dem etwa 280 Meter langen Weg im Süden des Friedhofs altersbedingt ausgedünnt – nun wird er komplett erneuert.

„Die ersten gepflanzten Bäume geben schon einen guten Eindruck davon, wie sich die Allee künftig präsentieren wird“, sagte Hannovers Erste Stadträtin und Wirtschafts- und Umweltdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette heute (30. November), als sie sich gemeinsam mit Ulrich Prote, Leiter des Fachbereichs Umwelt und Stadtgrün, ein Bild von den Arbeiten gemacht hat. „Schon seit rund 20 Jahren mehrten sich die Fällungen von altersbedingt kranken oder abgestorbenen Bäumen in der ursprünglichen Allee, weil die Bäume nicht mehr verkehrssicher waren. Die Friedhofsverwaltung verzichtete dort bewusst auf sofortige Nachpflanzungen, um diese dann als einheitliche Allee wiederherstellen zu können“, erläuterte die Dezernentin.

Die Sachkosten für die Maßnahme, die voraussichtlich Anfang Dezember abgeschlossen wird, belaufen sich auf insgesamt rund 16.000 Euro.

Die Weißdornallee ist eine der längsten Alleen auf dem Stadtfriedhof Ricklingen. Sie beginnt am historischen Brunnen angrenzend an Abteilung 22 und verbindet die ursprünglichen Erdbestattungsfelder mit den Urnenabteilungen der Erweiterungsflächen aus den 1920er-Jahren. Weißdorn, botanisch: Crataegus, ist als Alleebaum eher ungewöhnlich, weil es sich um einen kleinkronigen Baum mit einem etwas unregelmäßigen Wuchs handelt. Die neuen Bäume sollen den historischen Charakter dieser Allee wiederherstellen. Weil die klimatischen Herausforderungen durch vermehrte Extremwetterlagen und lange Trockenzeiten für Bäume immer größer werden, testet die Friedhofsverwaltung im Rahmen dieser Pflanzarbeiten erstmals verschiedene Möglichkeiten der Bodenverbesserung. Mittel- bis langfristig sollen daraus Standards für besondere Standorte entwickelt werden.

Auf dem denkmalgeschützten Stadtfriedhof Ricklingen stellen Alleen unterschiedlichster Baumarten besondere Gestaltungselemente dar. Der Friedhof wurde 1908 als Hauptfriedhof der damals noch eigenständigen Stadt Linden eröffnet. Wegen seiner Größe sollte er durch die Bepflanzung mit charakteristischen Alleen besser gegliedert werden und Besucher*innen eine gute Orientierung bieten. Neben den üblichen Alleebäumen wie Kastanien (weiß- und neuerdings auch gelbblühend) und Eichen befinden sich auf dem Friedhof auch Alleen aus Rotbuchen, Hainbuchenkegeln und Omorika-Fichten sowie Kiefernhecken und Weißdorn als wegbegleitende Gehölze.

 

Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten tagt öffentlich

Am kommenden Freitag (4. Dezember) findet um 14 Uhr im Ratssaal des Neuen Rathauses, Trammplatz 2, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten (AWL) statt. Die vollständige Tagesordnung steht im Internet unter www.ratsinfo-hannover.de.

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie sind alle Teilnehmenden und Besucher*innen aufgefordert, die notwendigen Abstände von mindestens anderthalb Metern einzuhalten. Das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen ist auf den Wegen im Gebäude erforderlich. Besucher*innen werden zudem gebeten, die Mund-Nase-Bedeckung auch während der Sitzung aufzubehalten. Hinweise der Mitarbeiter*innen beim Zugang der Gebäude und Räume sowie bei eventuell ausgeschöpften Platzkapazitäten sind zu beachten.

 

Bodenuntersuchungen am Lindener Berg

Die Landeshauptstadt Hannover lässt ab heute (30. November) Bodenuntersuchungen in der Kleingartenkolonie „Lindener Eisen und Stahl“ (Kleingärtnerverein Linden e.V.) am Lindener Berg vornehmen. Dabei werden Bohrungen in bis zu 15 Meter Tiefe vorgenommen. Anlass für die Untersuchungen sind Erdabsackungen von Böden innerhalb der Kolonie in den Jahren 2006 und 2019.

Im zweiten Weltkrieg wurden unterhalb des Lindener Bergs sogenannte „Luftschutzstollen“ angelegt. Mit den Bohrungen soll erkundet werden, welche Tragfähigkeit die Decke über den Stollen aufweist und welche Sicherungsmaßnahmen möglicherweise vorzunehmen sind. Die Arbeiten, die ein beauftragtes Unternehmen durchführt, werden circa eine Woche dauern.

FRANKFURT/MAIN. Die Anleger haben am letzten Handelstag im November an Europas Börsen Kasse gemacht. Im Zuge der schwach gestarteten US-Börsen nutzen die Anleger den zuletzt von der US-Wahl und vor allem Impfstoff-Hoffnung getriebenen Lauf, um am Montag Gewinne mitzunehmen.

Kurz sah es am Nachmittag nach einem positiven Dreh aus, dann aber rutschte der EuroStoxx (EURO STOXX 50) mit den US-Börsen klar ins Minus ab. Letztlich verlor er 1,00 Prozent auf 3492,54 Punkte. Dies trübte die Kursbilanz im November aber nicht mehr groß, den Monat beendete der Leitindex der Eurozone mit einem Aufschlag von 18 Prozent.

Während der New Yorker Dow im frühen US-Handel mit mehr als einem Prozent im Minus lag, gingen hierzulande viele Indizes auf dem Tagestief aus dem Handel. Dies galt für den Eurostoxx, aber auch die Länderindizes zum Beispiel aus Frankreich und Großbritannien. Der französische CAC 40 verlor am Montag 1,42 Prozent auf 5518,55 Punkte und für den britischen FTSE 100 ging es um 1,59 Prozent auf 6266,19 Zähler bergab.

Im europäischen Branchenvergleich schnitten Öl- und Gaswerte angesichts zurückkommender Ölpreise zu Wochenbeginn mit einem Abschlag von 3,4 Prozent am schwächsten ab. Auf Rang zwei folgten die Banken, deren Subindex im marktbreiten Stoxx Europe 600 2,8 Prozent einbüßte. Beide Branchenindizes hatten im November bislang besonders stark zugelegt, sie brachten jeweils ein Monatsplus von mehr als 30 Prozent über die Ziellinie.

Die negative Richtung vor gab im Bankensektor auch ein fast neunprozentiger Kursrutsch bei ABN Amro. Die Niederländer hatten angekündigt, wegen der anhaltenden Branchenkrise und dem Dauer-Zinstief weitere Stellen zu streichen. Bis 2024 solle die Zahl der Mitarbeiter um rund 15 Prozent sinken, teilte die Bank mit.

Die einzigen positiven Ausnahmen in der Sektorwertung waren die Indizes des Einzelhandels sowie der Gesundheitsunternehmen mit Gewinnen von maximal 0,6 Prozent. Im Einzelhandel standen dabei wie üblich die wichtigen Verkaufstage "Black Friday" sowie "Cyber Monday" im Mittelpunkt und im Gesundheitssektor die Spekulationen um Impfstoffe.

Beim Branchenindex Chemiesektor stand letztlich nur ein knappes Minus von 0,2 Prozent auf der Kurstafel. Hier sorgte die geplante Übernahme von Siltronic durch den taiwanischen Konkurrenten Globalwafers für ein positives Gegengewicht. Beide Unternehmen sind spezialisiert auf Halbleiterwafer für die Chipindustrie.

Aegon (AEGON)-Titel zogen außerdem um 2,6 Prozent an, nachdem der österreichische Versicherer Vienna Insurance Group (Vienna Insurance) (VIG) mitgeteilt hatte, das Zentral- und Osteuropageschäft der Niederländer zu übernehmen. Die VIG-Papiere zogen daraufhin in Wien um 1,7 Prozent an.

 

(Quelle: finanzen.net)

Sonntag, 29 November 2020 11:55

Can you hear your heART

HANNOVER. Mit einem sehr eindrucksvollen und bewegenden Film machen seit dem 25.November 2020 KünstlerInnen und Kulturschaffende aus Hannover und der Region auf ihre Situation in der Coronapandemie auf sich aufmerksam und zeigen welche Auswirkungen die Coronamassnahmen als auch der Lockdown auf ihre Arbeit und ihr Schaffen seit März diesen Jahres haben.

Realisiert hat den Film der hannoversche Fotograf Nikolaj Georgiew, die Musik und die Komposition hat Björn Diewald arrangiert. Vorgestellt wir die kurze Geschichte von Hannovers Kabarettist, Sänger und Pianist Matthias Brodowy. 

#kulturerhalten und #alarmstuferot sind nur zwei deutliche Worte in dem "Statement von und an die Künstler, ohne die unsere Welt sehr viel stiller ist."


Can you hear your heART - Screenshot (C) Nikolaj Georgiew

Can you hear your heART - Screenshot (C) Nikolaj Georgiew

Can you hear your heART - Screenshot (C) Nikolaj Georgiew

Can you hear your heART - Screenshot (C) Nikolaj Georgiew

Can you hear your heART - Screenshot (C) Nikolaj Georgiew

Can you hear your heART - Screenshot (C) Nikolaj Georgiew

Can you hear your heART - Screenshot (C) Nikolaj Georgiew

Can you hear your heART - Screenshot (C) Nikolaj Georgiew

HANNOVER. Mit der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus werden die in der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020 für Niedersachsen umgesetzt. Die Verordnung ist wie in § 28 a Absatz 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG) vorgeschrieben mit einer Begründung versehen.

Die Entwicklung der Pandemie in den vergangenen Wochen übertrifft die Entwicklung im Frühjahr dieses Jahres erheblich. Niedersachsen befindet sich nach wie vor bei den täglichen Neuinfektionen auf einem hohen Plateau. Zwar konnte die exponentielle Steigerung der Infektionszahlen abgeschwächt werden, die Gesamtzahl liegt jedoch mit aktuell rund 19.500 mit dem Coronavirus infizierten Personen immer noch sehr hoch. Waren in der ersten Septemberwoche in Niedersachsen noch 40 Menschen über 60 Jahre infiziert, waren es in der letzten Woche des Oktobers bereits 800 Personen in dieser Altersgruppe. Aktuell sind mehr als 1500 Personen über 60 Jahre infiziert. Mit der Zunahme der Infektionen gerade bei Älteren ist aber auch das erhöhte Risiko besonders schwerer Erkrankungen verbunden.

 

Nach wie vor steigt die Zahl der aufgrund einer Infektion mit dem Coronavirus stationär behandlungsbedürftigen Patienten an. Und es hat sich gezeigt, dass bei schweren Krankheitsverläufen eine Behandlung im Krankenhaus und dort gegebenenfalls auf einer Intensivstation in der Regel nicht vor dem 10. bis 14. Tag nach der Infektion notwendig wird.

Daher kann mit der Anordnung der Fortdauer der schon für November verhängten einschneidenden Maßnahmen und mit ihrer punktuellen Verschärfung nicht abgewartet werden, bis ein Großteil der zur Verfügung stehenden Krankenhaus- und Intensivbetten belegt ist. Auch nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg (in den Beschluss vom 11.11.2020 – 13 MN436/20) ist es zwingend geboten, dass der Staat die Dynamik der Infektionen schnell und wirksam durchbricht und gravierende zusätzliche Schäden vermeidet. Entscheidendes und wirksames Mittel dafür ist die Reduzierung der Kontakte der Menschen untereinander. Aus diesem Grund werden die bereits für November verhängten Kontaktreduzierungen weiter fortgeschrieben und in einzelnen Bereichen verschärft.

 

Hier die wesentlichen Änderungen in der Corona-Verordnung im Überblick:

 


Niedersächsische Corona-Verordnung für Dezember 2020 (C) Niedersächsische Staatskanzlei

Niedersächsische Corona-Verordnung für Dezember 2020 (C) Niedersächsische Staatskanzlei

Niedersächsische Corona-Verordnung für Dezember 2020 (C) Niedersächsische Staatskanzlei

 

  1. § 2 Absatz 1 - Vom 1. Dezember 2020 an darf sich jeder Person in der Öffentlichkeit (also außerhalb der eigenen Wohnung) nur mit Personen die dem eigenen oder einem weiteren Hausstand angehören treffen. Die Gesamtzahl der zusammenkommenden Personen darf die Zahl 5 nicht überschreiten, wobei Kinder unter 14 Jahren nicht eingerechnet werden. Für Angehörige im Sinne des § 11 Abs. 1 Nummer 1 Strafgesetzbuches ist die Hausstandszugehörigkeit nicht maßgeblich.

Das bedeutet, dass ich in jedem Fall nicht mehr als fünf Erwachsene gemeinsam in der Öffentlichkeit aufhalten dürfen. Kinder unter 14 Jahren können hinzukommen. Die Kinder und Erwachsenen dürfen höchstens aus zwei Haushalten kommen.

 

Die Begrenzung auf zwei Haushalte ist nur für Angehörige im Sinne des Strafgesetzbuches ausgenommen, also für Verwandte und Verschwägerte gerader Linie, der Ehegatte, der Lebenspartner, der Verlobte, Geschwister, Ehegatten oder Lebenspartner der Geschwister, Geschwister der Ehegatten oder Lebenspartner, Pflegeeltern und Pflegekinder. Auch für Angehörige über 14 Jahren gilt jedoch die Höchstzahl von 5 Personen.

  1. § 2 Absatz 1a - Eine besondere Regelung gilt für Weihnachten und Sylvester: In der Zeit vom 23. Dezember 2020 bis zum Ablauf des 1. Januar 2021 darf man sich in der Öffentlichkeit außerhalb der eigenen Wohnung mit bis zu zehn Personen aufhalten. Kinder unter 14 Jahren sind in diese Maximalzahl von 10 Personen nicht einzurechnen. In dieser Zeit wird die Begrenzung auf zwei Haushalte oder auf nahe Angehörige aufgehoben. Man kann also auch mit Familienangehörigen oder mit Freunden aus drei oder mehr Haushalten Weihnachten oder Sylvester feiern unter einhalten der Obergrenze von bis zu zehn Erwachsenen. Damit sind Feste im Kreise von Familie und Freunden im kleineren Rahmen möglich.
  2. § 3 Absatz 1 Satz 1 - Erweitert wird ab dem 1. Dezember 2020 der Bereich, in dem eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist: Die Alltagsmaskenpflicht trifft jetzt nicht mehr nur geschlossene Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, sondern auch die vor den betreffenden Räumen liegenden Eingangsbereiche und die zugehörigen Parkplätze. So sollen die gegebenenfalls dort wartenden oder sich dort begegnenden Personen geschützt und das Infektionsrisiko gesenkt werden.
  3. § 3 Abs. 1 Satz 3 - Der neu angefügte Satz 3 sieht auch für Arbeits- oder Betriebsstätte die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vor. Von Anfang Dezember an muss also in jedem Unternehmen und in jeder Behörde eine Alltagsmaske getragen werden, es sei denn, man befindet sich an seinem Arbeitsplatz und kann dort zu allen anderen Personen den Mindestabstand von 1,5 m einhalten. Eine weitere Ausnahme gilt für Personen, bei denen die Art der Tätigkeit das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zulässt.
  4. § 3 Abs. 2 - Neu ist auch eine generelle Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an allen Örtlichkeiten unter freiem Himmel, an denen das Infektionsrisiko durch die Möglichkeit der Begegnung mit einer Vielzahl vom Menschen erhöht ist. In der bisherigen Verordnung war diese Pflicht bereits enthalten, sie galt jedoch nur in Landkreisen und kreisfreien Städte mit einer Inzidenz von mehr als 35/100.000 in 7 Tagen. Damit gilt die Alltagsmaskenpflicht jetzt überall dort, wo Menschen sich entweder auf engem Raum, wie zum Beispiel in sehr engen Bereichen von Fußgängerzonen, oder nicht nur vorübergehend aufhalten.

Damit diese Örtlichkeiten klar erkennbar sind, werden sie ebenso wie die Dauer oder der Zeitraum der Pflicht durch die Landkreise und kreisfreien Städte durch öffentlich bekannt zu gebende Allgemeinverfügung festgelegt.

  1. § 5 Abs. 1 Sätze 3 ff – Die Regelungen zur Erhebung-, Aufbewahrung und Weitergabe der Kontaktdaten sind präzisiert worden.
  2. § 6 Abs.1 – Vom 1. Dezember 2020 an sind Zusammenkünfte und Feiern mit Personen aus dem eigenen und einem weiteren Hausstand nur noch bis zur Höchstgrenze von fünf Personen zulässig. Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen.

Beibehalten bleibt das sog. Angehörigenprivileg. Das bedeutet, dass die Begrenzung auf zwei Haushalte nicht greift bei nahen Angehörigen. Aber auch für nahe Angehörige, also für Verwandte und Verschwägerte gerader Linie, Ehegatten, Lebenspartner, Verlobte, Geschwister, Ehegatten oder Lebenspartner der Geschwister, Geschwister der Ehegatten oder Lebenspartner, Pflegeeltern und Pflegekinder über 14 Jahren gilt die zahlenmäßige Begrenzung auf 5 Personen.

Natürlich ist es unproblematisch, wenn in einem Haushalt mehr als Personen über 14 Jahren wohnen (größere Familie oder Wohngemeinschaft). Sobald aber bereits fünf oder mehr Personen aus einem Haushalt anwesend sein, können keine weiteren Personen dazu eingeladen werden. Eine Zusammenkunft mit Menschen von außerhalb des eigenen Haushaltes ist dann nur zulässig, wenn einige der im eigene Hausstand wohnenden Menschen bei dieser Zusammenkunft nicht dabei sind. Die Zahl 5 ist für alle über 14-jährigen die Obergrenze. 

Das gilt für alle privaten Räumlichkeiten, wie in die eigene Wohnung oder andere eigene geschlossene Räumlichkeiten, aber auch für auf eigenen oder privat zur Verfügung gestellten Flächen unter freiem Himmel (Gärten oder Höfe). Umfasst sind auch Räumlichkeiten außerhalb des eigenen Wohnumfeldes, also beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser.

  1. § 6 Absatz 1a - Abweichend von § 6 Absatz 1 sind private Zusammenkünfte und Feiern im Sinne in der Zeit vom 23. Dezember 2020 bis zum Ablauf des 1. Januar 2021 mit bis zu zehn Personen, unabhängig von deren Zugehörigkeit zu einem Hausstand, zulässig. Auch hier werden Kinder unter 14 Jahren nicht eingerechnet.
  2. § 9 Absatz 1 – Die Regelung in § 9 Absatz 1 trägt Artikel 4 GG Rechnung und gestattet es Religionen, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften, ihre Zusammenkünfte abzuhalten. Für den Dezember ist klargestellt, dass auch Freiluftgottesdienste und ähnliche religiöse Veranstaltungen zulässig sind.
  3. § 10 Abs.1 Ziffer 2 am Ende – Hier ist die Schließung von Gastronomiebetrieben geregelt, von der an sich nur der Außer-Haus-Verkauf ausgenommen ist. In Gastronomiebetrieben auf Rastanlagen und Autohöfen besteht jedoch ab dem 1. Dezember 2020 neben dem Außer-Haus-Verkauf für Berufskraftfahrerinnen und Berufskraftfahrer (und nur für diese) die Möglichkeit der Bewirtung. Hintergrund ist, dass ist der LKW-Verkehr für die Versorgung der Bevölkerung ein unverzichtbarer Teil der Logistik ist. Für die hier arbeitenden Menschen sollen gute Bedingungen für Ruhe- und Pausenzeiten sichergestellt werden.
  4. § 10 Absatz 2 Satz 1 – In dieser Vorschrift ist das Verbot touristischer Übernachtungen geregelt. Hier sind im Verordnungstext keine Änderungen vorgenommen worden, es gibt aber eine Klarstellung in der Begründung: Dort heißt es ausdrücklich, dass eine Übernachtung, die nicht einem touristischen Zweck dient, sondern einem notwendigen Zweck, zulässig. Notwendige Zwecke, so ausdrücklich der Hinweis in der Begründung sind nicht nur die Teilnahme an Fortbildungen, sondern auch Familienbesuche an Feiertagen. Da sich die besondere Regelung in § 6 Abs. 1a (Zusammenkünfte bis zu 10 Personen unabhängig vom Hausstand) nicht nur auf Familienmitglieder, sondern auch auf den Freundeskreis bezieht, sind auch Übernachtungen von engen Freunden im direkten Zusammenhang mit der Teilnahme an Weihnachts- oder Silvesterfeiern als ‚nicht-touristische‘ Übernachtungen zulässig. 
  5. § 13 Abs. 3 - Durch die hier geregelte Maßgabe, dass für jeden Kunden in Betrieben mit bis zu 800 m² Verkaufsfläche 10 Quadratmeter Verkaufsfläche und in Betrieben mit größerer Verkaufsfläche in Bezug auf die 800 m² übersteigende Verkaufsfläche je Kunde 20 m² Verkaufsfläche zur Verfügung stehen müssen, soll sichergestellt werden, dass Kunden den Mindestabstand zueinander auch tatsächlich einhalten können.

Hier ein Berechnungsbeispiel: Bei einer Verkaufsfläche von 1 000 m² sind 90 Kunden zulässig (rechnerisch: 80 Kunden auf 800 m² plus 10 Kunden auf den weiteren [800 m² übersteigenden] 200 m²).

Für Einkaufszentren ist zur Berechnung der nach Satz 1 maßgeblichen Verkaufsfläche die Summe aller Verkaufsflächen in der Einrichtung zugrunde zu legen. Für Einkaufszentren und die Betriebe des Einzelhandels in diesen Einkaufszentren sind im Rahmen des Hygienekonzepts abgestimmte Maßnahmen zu treffen, die der Vermeidung von Warteschlangen dienen.

  1. § 10 a - Zur Vermeidung von Ansammlungen von Menschen sind Feuerwerke auf belebten öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie auf sonstigen öffentlich zugänglichen Flächen untersagt. Die Landkreise und kreisfreien Städte legen die Flächen, für die dieses Verbot gilt, durch öffentlich bekannt zu gebende Allgemeinverfügung fest. Ausdrücklich verboten ist auch das Veranstalten von Feuerwerken für die Öffentlichkeit.
  2. §§ 11 bis 13 – Die in den §§ 11 bis 13 vorgenommenen Änderungen hat das Kultusministerium gestern bereits in einer gesonderten Presseinformation erläutert.
  3. § 14 Abs. 1 Satz 2 am Ende – Nach § 14 Abs. 1 Satz 2 darf Besuch nicht empfangen werden, wenn es in der Einrichtung ein aktuelles SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen gibt. Dieses Verbot dient dem Schutz bedeutender Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit der Bewohnerinnen und Bewohner der vorgenannten Einrichtungen, den Mitarbeitenden in diesen Einrichtungen aber auch den Besuchenden. Vom 1. Dezember 2020 an erstreckt sich dieses Besuchsverbot jedoch ausdrücklich nicht mehr auf die seelsorgerische Betreuung der Bewohnerinnen und Bewohner.

Ein aktuelles SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen liegt dann vor, wenn durch Testung festgestellt ist, dass mindestens eine Bewohnerin oder ein Bewohner oder eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter der Einrichtung mit SARS-CoV-2 infiziert ist.

 

Die Änderungsverordnung, mit der die Corona Verordnung und die Quarantäneverordnung geändert werden, tritt am 30. November 2020 in Kraft. Abweichend davon treten alle auf dem Beschluss der Regierungscheffinnen und Regierungschefs und der Bundeskanzlerin beruhenden inhaltlichen Änderungen erst am 1. Dezember 2020 in Kraft.

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