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Oberbürgermeister Klaus Mohrs verlangt angemessenes Verhalten der AfD-Ratsmitglieder

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Oberbürgermeister Klaus Mohrs verlangt angemessenes Verhalten der AfD-Ratsmitglieder Oberbürgermeister Klaus Mohrs (C) Stadt Wolfsburg

WOLFSBURG. Einige Ausschussmitglieder haben am Donnerstag aus Protest den Ausschuss für Integration und Migration verlassen, nachdem der AfD-Ratsherr und Ausschussvorsitzende Alexander Schlegel auf dem Amt unangemessene Weise und mit unsachlichen Aussagen das Gelingen der Wolfsburger Integrationspolitik in Frage gestellt hat. Danach war der Ausschuss nicht mehr beschlussfähig und die Sitzung wurde abgebrochen.Für Oberbürgermeister Klaus Mohrs ist das eine inakzeptable Situation, die er in Zukunft vermeiden möchte: „Ein solches Verhalten ist eines Ratsmitglieds und insbesondere eines Ausschussvorsitzenden nicht würdig. Es gibt für die Diskussion in demokratischen Gremien Regeln. Diese hat Herr Schlegel überschritten. Ich verlange von der AfD Konsequenzen. Herr Schlegel ist als Ausschussvorsitzender aus meiner Sicht nicht mehr tragbar. Entweder die AfD benennt einen alternativen Kandidaten oder verzichtet auf den Vorsitz. Eine solche Situation darf in keinem politischen Gremium der Stadt Wolfsburg mehr vorkommen.“Abgesehen von der Wortwahl von Alexander Schlegel seien seine Aussagen auch inhaltlich falsch.In Wolfsburg wird seit Jahrzenten von einer Vielzahl unterschiedlicher Akteure wie Vereinen, kirchlichen Einrichtungen, Gewerkschaftsverbänden, Wolfsburger Unternehmen eine facettenreiche Integrationsarbeit vorangetrieben und der Integrationsgedanke gelebt.Neben dem friedlichen Zusammenleben von mehr als 147 Nationen unterstreicht dies die vielfältige Arbeit des Integrationsreferates. Über die verwaltungsinternen Qualifizierungs-maßnahmen zu interkulturellen Handlungskompetenzen hinaus, steht die Stadt Wolfsburg in einem ständigen Kontakt mit internationalen Kulturvereinen / Intuitionen sowie Ehrenamtlichen. Insbesondere im Zuge der Flüchtlingsarbeit erfahren die Handelnden regelmäßig ein positives Feedback.„Neben den zahlreichen Integrationsmaßnahmen legen wir den Fokus auf eine intensive Präventionsarbeit die sich auf jegliche Form von Extremismus bezieht. Wolfsburg ist für viele andere Kommunen ein Vorbild was die Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden, die Entwicklung von Präventionsarbeit und die Vernetzung wichtiger Akteure in der Stadt und im Land angeht. Zudem stehen wir für eine offensive Herangehensweise und benennen transparent die Probleme. Dazu passt, dass wir im Herbst 2015 auf Initiative der Staatssekretärin Birgit Honé zu einer EU-Tagung nach Brüssel geladen wurden, um dort vor Vertretern anderer Kommunen aus ganz Europa zu berichten, was die Stadt Wolfsburg gegen Radikalisierung unternimmt. Das Kredo meiner Amtszeit, Probleme offen zu bennenen und in Zusammenarbeit mit der Bürgerschaft zu erörtern, schließt auch den politischen Diskurs mit ein.Ich plädiere stets für eine sachliche Auseinandersetzung und setze diesen Maßstab auch an die politische Landschaft Wolfsburgs“, so Iris Bothe, Dezernentin für Jugend, Bildung und Integration.

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