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Schwarzarbeitbekämpfung in Niedersachsen

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Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in 310 Verdachtsfällen

NIEDERSACHSEN.

Gemeinsame Kontrollen von Kommunen und Zoll in Niedersachsen ergaben 310 Verdachtsfälle von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.

Die Überprüfung fand landesweit in Niedersachsen statt und konzentrierte sich schwerpunktmäßig auf Baustellen im Handwerksbereich sowie auf Kfz-Werkstätten. Insgesamt nahmen 21 Bedienstete der Deutschen Rentenversicherung, Ausländerbehörden, Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft und der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter an den Kontrollen teil.

Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium und die Generalzolldirektion koordinierten die Aktion, die zweimal jährlich stattfand. Insgesamt wurden 657 Betriebe und 1687 Personen überprüft.

Bei den Kontrolltagen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in Niedersachsen wurden 122 Bedienstete der Landkreise, kreisfreien Städte und großen Städte sowie 238 Bedienstete der FKS-Standorte der Hauptzollämter eingesetzt. Die Kontrollen hatten die zulassungspflichtige Handwerksausübung ohne Handwerksrolleneintragung, die selbstständige Gewerbeausübung ohne Anmeldung und mögliche Verstöße gegen das Mindestlohngebot im Fokus.

Dabei wurden 26 mutmaßliche Verstöße gegen die Handwerksordnung und sechs mutmaßliche Verstöße gegen die Gewerbeordnung festgestellt. Außerdem ergebenen sich 84 Anhaltspunkte für mögliche Verstöße gegen das Mindestlohngebot sowie weitere Verdachtsfälle von Sozialleistungsmissbrauch und aufenthaltsrechtlichen Verstößen.

Der gemeinsame Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung war auch dieses Jahr wieder ein voller Erfolg. Die Generalzolldirektion und weitere Partnerbehörden haben landesweit Prüfungen durchgeführt, um für einen fairen Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt, gerechte Arbeitsbedingungen und den Erhalt von Arbeitsplätzen zu sorgen.

Dr. Tino Igelmann, Direktionspräsident bei der Generalzolldirektion, betont die Wichtigkeit der Zusammenarbeit und kündigt eine Vertiefung der Kooperation an. In der Region Braunschweig wurden 12 mutmaßliche Rechtsverstöße gegen die Handwerksordnung und zwei mutmaßliche Rechtsverstöße gegen die Gewerbeordnung festgestellt.

Besondere Vorkommnisse bei den Kontrollen der Generalzolldirektion in Niedersachsen: Auf Baustellen im Landkreis Gifhorn und in der Stadt Wolfsburg wurden aufgrund schwerer Arbeitssicherheit die Weiterarbeit untersagt.

Im Bereich der Stadt Braunschweig wird eine Person des illegalen Aufenthalts verdächtigt. Im Bereich Oldenburg waren insgesamt 157 Bedienstete der Kommunen, FKS, Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, Ausländerbehörde und des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes im Einsatz.

Kontrolliert wurden Landkreise wie Ammerland, Aurich, Cloppenburg, Emsland, Friesland, Grafschaft Bentheim, Leer, Oldenburg, Osnabrück, Vechta, Wittmund und Städte wie Delmenhorst, Emden, Oldenburg, Osnabrück und Lingen.

Es wurden zwei mutmaßliche Rechtsverstöße gegen die Handwerksordnung und ein mutmaßlicher Verstoß gegen die Gewerbeordnung aufgedeckt.

Im Rahmen von landesweiten Prüfungen für fairen Wettbewerb und gerechte Arbeitsbedingungen wurden auch im Bereich Hannover Kontrollen durchgeführt.

Insgesamt waren 27 Bedienstete der Kommunen, 45 Bedienstete der FKS, sowie vier Bedienstete der Ausländerbehörde und des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes in den Landkreisen Diepholz, Hildesheim, Holzminden, Nienburg, Schaumburg, der Region Hannover, der Landeshauptstadt Hannover und den Städten Hameln und Hildesheim im Einsatz.

Dabei wurden sieben mutmaßliche Verstöße gegen die Handwerksordnung und ein mutmaßlicher Rechtsverstoß gegen die Gewerbeordnung festgestellt. Besondere Vorkommnisse gab es im Landkreis Osnabrück und Wittmund, wo zwei Personen des illegalen Aufenthalts verdächtigt wurden und bei Überprüfungen der Verdacht des Verstoßes gegen das Mindestlohngebot und der Sofortmeldepflicht aufkam.

Besondere Vorkommnisse bei den Kontrollen im Rahmen der Aktion „Faire Arbeit“: Im Landkreis Nienburg hat das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt auf einer Baustelle ein Betretungsverbot für ein Baugerüst ausgesprochen und eine mit Haftbefehl gesuchte Person festgenommen.

Im Bereich Lüneburg stellt die Bediensteten fünf mutmaßliche Rechtsverstöße gegen die Handwerksordnung und zwei mutmaßliche Rechtsverstöße gegen die Gewerbeordnung fest. In den Landkreisen Celle, Harburg und Lüneburg wurden Personen, bei denen mutmaßlich keine überprüften Arbeitserlaubnisse vorliegen.

Die zuständigen Stellen wurden informiert. Die Aktion „Faire Arbeit“ sorgt für fairen Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt und den Schutz von Arbeitnehmern.


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