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Samstag, Mai 2, 2026

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Kampfmittelverdacht in Hannover Groß-Buchholz

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Evakuierungsbereich 30.11.2024


Evakuierungsmaßnahme für die Bevölkerung im Gefahrenbereich am 30.11.2024

HANNOVER. Auf dem Neubaugelände der Medizinischen Hochschule in Hannover Groß-Buchholz sind Kampfmittelverdachtspunkte identifiziert worden, die Evakuierungsmaßnahmen erforderlich machen. Die Feuerwehr Hannover hat dazu die nachstehende Pressemitteilung veröffentlicht:

“Im Rahmen von Sondierungsarbeiten wurden auf dem Neubaugelände der Medizinischen Hochschule in Hannover Groß-Buchholz Kampfmittelverdachtspunkte identifiziert. Um eine weitere Erkundung der Verdachtspunkte und eine mögliche Entschärfung von Kampfmitteln durchführen zu können, findet am 30.11.2024 eine Evakuierungsmaßnahme für die Bevölkerung im Gefahrenbereich statt. Auf dem Neubaugelände der Medizinischen Hochschule Hannover in Hannover Groß Buchholz werden nach Sondierungen, welche im Rahmen der dortigen Baufeldherrichtung erfolgten, Kampfmittel aus dem zweiten Weltkrieg vermutet. Um eine weiterführende Erkundung der Verdachtspunkte durchführen und möglicherweise erforderliche Entschärfungsmaßnahmen ergreifen zu können, muss in Absprache mit den Experten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes Niedersachsen ein Sicherheitsbereich von 1.000 Metern um den Verdachtspunkt eingerichtet werden. Deshalb werden alle Bewohnenden am Samstag, den 30.11.2024, ab 08:00 Uhr gebeten, den betroffenen Bereich zu verlassen. Diese Aufforderung trifft rund 9.000 Bürger*innen in Hannover. Für die Bevölkerung wird eine Betreuungsstelle in der Integrierten Gesamtschule Roderbruch eingerichtet. Diese befindet sich in der Rotekreuzstraße 23, in 30659 Hannover und ist am 30.11.2024 ab 08:00 Uhr geöffnet. Die notwendigen Sondierungs- und Kampfmittelbeseitigungsmaßnahmen können erst nach erfolgreicher Umsetzung aller Sicherheitsmaßnahmen erfolgen. Die betroffenen Einwohner*innen können voraussichtlich erst in den Abendstunden in ihre Wohnung zurückkehren und werden daher gebeten, alle für sie unbedingt notwendigen Dinge, wie z.B. Medikamente, Säuglings- oder Spezialnahrung sowie angemessene Kleidung, mitzunehmen und auch ihre Nachbarn über die Evakuierungsmaßnahme zu informieren.

Für Fragen aus der Bevölkerung steht ein Bürgertelefon unter der Rufnummer 0800 / 7 31 31 31 zur Verfügung, welches am Donnerstag den 28.11.2024 und am Freitag den 29.11.2024 jeweils von 10:00 – 15:00 Uhr besetzt ist und am 30.11.2024 von 08:00 Uhr bis zum Einsatzende.

Gehbehinderte Personen können unter der Rufnummer 19222 einen Krankentransport anfordern.

Weitere Informationen für Patienten und deren Angehörige veröffentlicht die Medizinische Hochschule Hannover in Kürze unter www.mhh.de.

Für den Personentransport in die Betreuungsstelle stehen kostenfrei Busse bereit. Die Busse fahren die nachfolgenden Haltestellen regelmäßig an:

Schaperplatz, Lathusenstraße, Heidjerhof, Misburger Straße, Heidering, Endpunkt: IGS Roderbruch

Aktuelle Informationen sowie den konkreten Evakuierungsbereich nebst detaillierter Auflistung der betroffenen Straßen und eine Grafik der Evakuierungsbuslinie erhalten Sie über die Internetportale der Landeshauptstadt Hannover ( www.hannover.de) sowie der Feuerwehr Hannover ( www.feuerwehr-hannover.de).

In den Sozialen Medien wird über das Threads-Profil der Feuerwehr Hannover feuerwehr_hannover mit dem #hannbombe sowie über den WhatsApp Channel der Feuerwehr Hannover https://www.whatsapp.com/channel/0029VaiKjQ5EAKWNSF5m7c1p zu der Kampfmittelbeseitigungsmaßnahme kommuniziert.“

Rauchentwicklung in einem Ärztehaus in Vinnhorst – keine Verletzten

Rauchentwicklung in einer Arztpraxis in der Straße Alt-Vinnhorst im hannoverschen Stadtteil Vinnhorst
Rauchentwicklung in einer Arztpraxis in der Straße Alt-Vinnhorst im hannoverschen Stadtteil Vinnhorst - © Fotos: Lothar Schulz 2024


Gebäudeschaden konnte verhindert werden


HANNOVER. Am gestrigen Mittwochmorgen gegen 08:15 Uhr wurde der Regionsleitstelle beißender Brandgeruch und Rauchentwicklung in einer Arztpraxis in der Straße Alt-Vinnhorst im hannoverschen Stadtteil Vinnhorst gemeldet. Die Regionsleitstelle alarmierte aufgrund dieser Meldung, und der zunächst unklaren Lage, mehrere Einheiten der Feuerwehr, sowie den Rettungsdienst Hannover. Vor Ort bestätigten die Einsatzkräfte beim Eintreffen in einer Arztpraxis im 2. Obergeschoss des Gebäudesdie Rauchentwicklung. Durch das besonnene Vorgehen der Mitarbeitenden in den Arztpraxen wurde eine geordnete Evakuierung des Gebäudes veranlasst. Nach wenigen Minuten entdeckten Einsatzkräfte der Feuerwehr als Entstehungsort der Rauchentwicklung die Elektroverteilung in einem der Therapieräume der Praxis.
Brandbekämpfer unter Atemschutzgeräten schalteten den betroffenen Bereich stromlos. Ein Gebäudeschaden konnte somit noch rechtzeitig verhindert werden. Zeitgleich wurde, unter Einsatz von Druckbelüftungsgeräten, eine Entrauchung der betroffenen Räumlichkeiten eingeleitet. Schon gegen 09:00 Uhr war der Einsatz für die Feuerwehr beendet und die Einsatzstelle an den Hausbesitzer übergeben. Arztpraxen und Geschäftsräume konnten wieder bezogen und der Praxisbetrieb fortgesetzt werden. Insgesamt waren circa 30 Einsatzkräfte von Feuerwehr und Rettungsdienst vor Ort.

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Feuerwehreinsatz in Hannover-Vinnhorst – © Foto: Lothar Schulz 2024



Am Wochenende fahren in Döhren Busse statt Straßenbahnen

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Schienenersatzverkehr in Döhren

HANNOVER. Wie die Üstra jetzt mitteilte, fahren am kommenden Wochenende keine Stadtbahnen in Döhren. Aufgrund von Bauarbeiten im Bereich der Haltestelle Peiner Straße fahren in der Zeit von Samstag, 09.11.2024 ca. 05:00 Uhr bis Montag, 11.11.2024 ca. 02:59 Uhr zwischen Döhrener Turm und Bothmerstraße stattdessen Ersatzbusse für die Linien 1, 2 und 8 zwischen den Haltestellen Döhrener Turm und Bothmerstraße.Laut Üstra erfolgt in Richtung Langenhagen, Alte Heide und Hauptbahnhof der Umstieg an der Haltestelle Bothmerstraße und dann erneut wieder an der Station Altenbekener Damm. In Richtung Sarstedt, Gleidingen und Messe/Nord erfolgt der Umstieg an den Haltestellen Döhrener Turm und Bothmerstraße. In Richtung stadteinwärts fahren die Stadtbahnen nach alledem zwischen Döhrener Turm und Altenbeckener Damm leer, während Fahrgäste aus Waldhausen sich in die meist gut besetzten Busse drängeln müssen. Das hatte die Üstra bei der letzten Streckensperrung besser gelöst. Da nahmen die Stadtbahnen bereits ab Döhrener Turm wieder Fahrgäste Richtung Norden mit.

Beim Stammtisch ging es um den städtischen Haushalt

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Gespräche über die aktuelle Lage im Rat beim SPD-Stammtisch

HANNOVER. Politische Gespräche in lockerer Runde: Die Sozialdemokraten aus Döhren-Wülfel trafen sich wieder einmal zu ihrem Stammtisch in einer Gaststätte in Wülfel. Gesprächsthema waren diesmal die Finanzen der Stadt Hannover. Ratsfrau Anja Schollmeyer aus Döhren hatte dazu ihren Mitstreiter im Rat der Stadt Hannover, Dr. Jens Menge, eingeladen. Jens Menge ist Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss für Haushalt und Finanzen und damit ein ausgewiesener Experte für alle Fragen rund um das Geld im Stadtsäckel. Bei kalten Getränken (und der einen oder anderen abendlichen Speise) wurde heiß diskutiert. Anja Schollmeyer wies darauf hin, dass das geplante neue Freizeitheim Döhren weiterhin auf der Agenda steht und dass bei den Vereinen und Verbänden in den einzelnen Stadtteilen nicht bei den Zuwendungen eingespart wurde. „Geld kann aber nur einmal ausgegeben werden“, sagte sie. An anderer Stelle müssen deshalb Mittel gekürzt werden. Man habe aber mit Augenmaß entschieden.

Feierliches Gelöbnis zum Gründungstag der Bundeswehr in Hannover

Pressetermin in der Ratsstube des Neuen Rathauses zum feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr - (v.l.) Oberbürgermeister Belit Onay, Oberst Daniel Decker und Oberstleutnant Thomas Poloczek
Pressetermin in der Ratsstube des Neuen Rathauses zum feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr - (v.l.) Oberbürgermeister Belit Onay, Oberst Daniel Decker und Oberstleutnant Thomas Poloczek - © Fotos: Lothar Schulz 2024

600 geladene Gäste werden erwartet – auch die Öffentlichkeit
kann der Veranstaltung beiwohnen

HANNOVER. Der Platz der Menschenrechte vor dem Neuen Rathaus in Hannover (vormals Trammplatz) wird am 12. November 2024 Schauplatz einer besonderen Veranstaltung. Das feierliche Gelöbnis zum Gründungstag der Bundeswehr, bei dem sich mehrere hundert Rekrutinnen und Rekruten zum Dienst in der Bundeswehr bekennen, wird erstmals nicht in Berlin stattfinden. Hannover wird in diesem Jahr Gastgeber für das Gelöbnis sein. Die Bedeutung dieses Ereignisses für die Landeshauptstadt Hannover, die Tradition dieser hochrangigen Veranstaltung, Organisatorisches sowie Sicherheitsauflagen erläuterten Oberbürgermeister Belit Onay und Vertreter der Bundeswehr bei einem Pressetermin am Montag (04.11.) im Neuen Rathaus. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wird vor Ort in Hannover sein. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil und Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay werden die Veranstaltung mit Reden begleiten. 600 geladene Gäste werden erwartet. Auch die Öffentlichkeit kann dem Gelöbnis am 12. November 2024 beiwohnen. Oberbürgermeister Belit Onay unterstrich im Rahmen des Pressetermins die Bedeutung der Veranstaltung:„Für Hannover ist es eine Ehre, Gastgeberin dieses Gelöbnisses zu sein. Wir sind ein bedeutender Standort der Bundeswehr, mit dem Kommando Feldjäger, der Schule für Feldjäger und Stabsdienst und dem Sitz des Landeskommandos Niedersachsens. Das feierliche Zeremoniell vor dem Neuen Rathaus macht die Bundeswehr öffentlich sichtbar. Das ist gut so. Ich bin überzeugt davon, dass sich Bundeswehr und Zivilgesellschaft intensiv miteinander austauschen sollten. Es verdeutlicht, dass die Bundeswehr ein unverzichtbarer Bestandteil unserer demokratischen Gesellschaft ist und aktiv den Dialog mit Gesellschaft und Politik führt“.

Oberst Daniel Decker, stellvertretender Kommandeur und Chef des Stabes des Landeskommandos Niedersachsen betonte aus Sicht der Bundeswehr: „Wir freuen uns, dass wir das erste Landeskommando sind, das die zentrale Festveranstaltung zum Gründungstag in seiner Landeshauptstadt ausrichten kann. Wir danken der Stadt, dass sie uns mit dem Neuen Rathaus eine so schöne Kulisse zur Verfügung stellt und für die hervorragende Zusammenarbeit.“

Im Anschluss an das feierliche Gelöbnis ist eine Gesprächsrunde des Bundesverteidigungsministers und des Oberbürgermeisters mit Jugendlichen aus Hannover geplant.

Zuschauen beim Gelöbnis

Die Öffentlichkeit ist explizit eingeladen, dem Gelöbnis am 12. November 2024 zu folgen. Wer das Gelöbnis live verfolgen möchte, sollte sich bis 13 Uhr am Platz der Menschenrechte/Maschpark – Ecke Willy-Brandt-Allee einfinden und einen amtlichen Lichtbild-Ausweis mitbringen. Personen, die Taschen und größere Behältnisse mitbringen, müssen mit Inhaltskontrollen dieser Gegenstände rechnen.

Organisatorisches

Durch Auf- und Abbauarbeiten im Rahmen der Veranstaltung sowie Sicherheitsauflagen kommt es vom 11. bis 13 November zu Einschränkungen für BesucherIinnen des Neuen Rathauses und VerkehrsteilnehmerInnen rund um den Platz der Menschenrechte.

Öffnungszeiten Neues Rathaus am Veranstaltungstag

Für alle TouristenInnen und Touristen, für alle Kasino- und sonstigen externen Gäste bleibt das Neue Rathaus am 12. November bis etwa 17 Uhr geschlossen. Dies gilt nicht für Kundinnen und Kunden der Stadtverwaltung, die einen fest vereinbarten Gesprächstermin im Neuen Rathaus haben. Die Anlieferung von Material und Waren ins Neue Rathaus durch Dritte ist am 12. November nicht möglich.

Kita, Gartensaal und HMTG-Tresen im Neuen Rathaus

Die Kindertagesstätte (Kita) im Neuen Rathaus, das Restaurant “Der Gartensaal“ sowie die Tourismus-Information der HMTG bleiben am 12. November geschlossen.

Verkehr – Straßensperrungen – Anfahrt/Abfahrt zum Neuen Rathaus

Der Friedrichswall wird am 12. November zwischen Willy-Brandt-Allee und Culemannstraße ab 8.30 Uhr in beiden Fahrtrichtungen bis ca. 16 Uhr für den gesamten Fahrzeugverkehr gesperrt. Die Parkgarage unter dem ehemaligen Maritim-Hotel kann deshalb zwischen ca. 8.30 Uhr und ca. 16 Uhr nicht mehr angefahren werden. Die Anlieferung von Material und Waren ins Neue Rathaus durch Dritte ist am 12. November nicht möglich. Der Rudolf-Hillebrecht-Platz steht bereits ab 11. November 10 Uhr, sowie am 12. November nicht mehr als öffentliche Parkfläche zur Verfügung.

Parken von PKW, LKW und Fahrrädern

Am 11., 12. und 13. November ist durch Auf- und Abbauarbeiten rund um das Neue Rathaus das Parken nicht möglich. Dies gilt auch für Mitarbeiter*innen-Parkplätze. Am 11. November ab 10.00 Uhr und am 12. November können auch die Parkplätze auf dem Rudolf-Hillebrecht-Platz nicht genutzt werden. Widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge werden abgeschleppt. Am 12. November können alle Fahrradbügel vor der Nordseite des Neuen Rathauses (am Platz der Menschenrechte) bis 17 Uhr nicht genutzt werden.

Wiederholter Stromausfall bei Kirmes in Köln Deutz

Blick über Deutzer Kirmesfestplatz auf Kölner Dom
Blick über Deutzer Kirmesfestplatz auf Kölner Dom - © Fotos: Lothar Schulz 2024


Menschen saßen in Fahrgeschäften fest


KÖLN. Am letzten Freitagabend (01.11.) kam es zu einem Stromausfall bei der Deutzer Kirmes in Köln. Um 18:11 wurde es auf dem
Festgelände plötzlich dunkel.Mehrere Personen saßen ln Fahrgeschäften wie dem Riesenrad oder der Achterbahn fest und mussten von der Feuerwehr befreit werden. Glücklicherweise gab es keine Panik und niemand wurde verletzt. Gegen 20 Uhr waren einige Geschäfte wieder in Betrieb.

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Kirmes in Köln Deutz- © Foto: Lothar Schulz 2024

Nach ersten Ermittlungen war ein technischer Defekt an einem Hauptstromrelais für den Stromausfall verantwortlich. „Seit 12 Uhr ist der Kirmesfestplatz wieder in voller Bewegung“, teilte ein Pressesprecher am Samstagmittag mit.

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Kirmes in Köln Deutz- © Foto: Lothar Schulz 2024

Doch am Samstagabend gingen erneut zum Teil die Lichter aus. Der Stromausfall soll dieses Mal aber nur eine knappe Viertelstunde angedauert und nur einen Teilbereich des Festgeländes betroffen haben. Dieses Mal mussten keine Personen aus Fahrgeschäften gerettet werden. Die Ursache des erneuten Stomausfalls ist nicht bekannt.

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Kirmes in Köln Deutz- © Foto: Lothar Schulz 202

Bauernmarkt, Musik, Laternenumzug: Hannovers verkaufsoffener Sonntag

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Hannovers Wirtschafts- und Umweltdezernentin Anja Ritschel (l.)

HANNOVER. In Hannovers City sind heute Nachmittag (3. November) viele Geschäfte offen. Die in der „City Gemeinschaft Hannover“ zusammen geschlossenen Geschäfte baten wieder einmal zu einem verkaufsoffenen Sonntag. Auf Hannovers zentralem Platz, dem Kröpke, gab es beim großen Bauernmarkt frische Lebensmitteldirekt vom Erzeuger. Passend dazu übte sich Hannovers Wirtschafts- und Umweltdezernentin Anja Ritschel auf der Bühne zusammen mit drei weiteren Kandidaten im Apfelschäl-Wettbewerb. Ein buntes Musikprogramm auf der großen Bühne rundete das Angebot ab und ab 17:30 Uhr sind alle Kinder zum Laternenumzug eingeladen.

Hannovers Karnevalisten trauern um Rudi Heise

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HANNOVER. Der frühere Präsident und dann Ehrenpräsident der Funkenartillerie Blau-Weiß, Batterie Süd, Hannover-Döhren, Rudolf (Rudi) Heise ist Ende Oktober gestorben. Hannovers Karnevalisten trauern nun. Auf der „Facebook“-Seite des KHK heißt es u.a., „Das Komitee Hannoverscher Karneval trauert um einen großen Karnevalisten. Wir nehmen Abschied in großer Dankbarkeit und Anerkennung von Rudi Heise. … Wir werden sein Wissen um den Hannoverschen Karneval schmerzlich vermissen und ihm ein Ehrendes Andenken bewahren. Danke für Alles, lieber Rudi. Das Präsidium.“

Rudi Heise hat sich um den Karneval in Hannover verdient gemacht. Er leitete nicht nur lange Zeit Hannovers ältesten Karnevalsverein, die Funkenartillerie Blau-Weiß im Stadtteil Döhren. Heise war auch Gründungsmitglied des Komitees Hannoverscher Karneval (KHK).

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Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys auf Kult Tour 2024 in Hannover

Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys auf KULT TOUR 2024 in der Swiss Life Hall in Hannover am 01.11.2024 © Ulrich Stamm
Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys auf KULT TOUR 2024 in der Swiss Life Hall in Hannover am 01.11.2024 © Ulrich Stamm

Mega Italo-Schlagerparty begeistert ausverkaufte Swiss Life Hall Hannover

Am Freitag Abend (1. November 2024) füllten Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys die restlos ausverkaufte Swiss Life Hall in Hannover, um ihre Fans mit italienischem Charme und ironischem Italo-Schlager zu begeistern. Der Abend begann mit dem Support Dilla. Die 23jährige Singer-Songwriterin aus Berlin heizte ordentlich ein und sorgte für ausgelassene Stimmung bis um 21.00 Uhr Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys unter riesigem Applaus die Bühne betraten.

Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys auf KULT TOUR 2024 in der Swiss Life Hall in Hannover am 01.11.2024 © Ulrich Stamm
Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys auf KULT TOUR 2024 in der Swiss Life Hall in Hannover am 01.11.2024 © Ulrich Stamm


In der ausverkauften Swiss Life Hall herrschte eine ausgelassene Stimmung unter den tanzfreudigen und textsicheren Italo-Schlager-Fans.
Die Band startete mit „MS Abbrunzatissima“, „Vino Rosso“ und „Santorin“ in den Abend.
Die Mischung aus Retro-Elementen und moderner Inszenierung ließ Nostalgie und Spaß ineinanderfließen und begeisterte das Publikum.

Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys auf KULT TOUR 2024 in der Swiss Life Hall in Hannover am 01.11.2024 © Ulrich Stamm
Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys auf KULT TOUR 2024 in der Swiss Life Hall in Hannover am 01.11.2024 © Ulrich Stamm

Frontmann Roy Bianco und die Abbrunzati Boys verstanden es, das Publikum immer wieder zum Schmunzeln zu bringen, indem sie ihre Rolle als „Italo-Stars“ überzeugend spielten und die Fans mit kleinen Geschichten mit einbezogen.

Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys auf KULT TOUR 2024 in der Swiss Life Hall in Hannover am 01.11.2024 © Ulrich Stamm
Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys auf KULT TOUR 2024 in der Swiss Life Hall in Hannover am 01.11.2024 © Ulrich Stamm


Musikalisch bot das Konzert einen satten Sound, der die Stimmung von mediterranem Dolce Vita einfangen sollte. Neben Gitarren und Drums sorgten Blasinstrumente für eine abwechslungsreiche und lebendige Begleitung, die die Songs authentisch klingen ließ und das Publikum förmlich in südländisches Lebensgefühl eintauchen ließ.

Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys auf KULT TOUR 2024 in der Swiss Life Hall in Hannover am 01.11.2024 © Ulrich Stamm
Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys auf KULT TOUR 2024 in der Swiss Life Hall in Hannover am 01.11.2024 © Ulrich Stamm


Das Publikum – bunt gemischt aus jungen Menschen und langjährigen Fans – wurde immer wieder zum Tanzen und Feiern animiert, was die Show zu einem ausgelassenen und stimmungsvollen Erlebnis machte.

Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys auf KULT TOUR 2024 in der Swiss Life Hall in Hannover am 01.11.2024 © Ulrich Stamm
Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys auf KULT TOUR 2024 in der Swiss Life Hall in Hannover am 01.11.2024 © Ulrich Stamm

Mit einer humorvollen Verabschiedung und einem letzten großen Finale mit „Quanto costa“ und „Weiße Rosen“ endete der Abend. Roy Bianco & Die Abbrunzati Boys verabschiedeten sich unter großem Applaus von der Bühne.

Wer muss für inklusive Schulen zahlen? Verwaltungsgericht ruft den niedersächsischen Staatsgerichtshof an

Justitia
Justitia muss entscheiden: Wer hat zu zahlen?

HANNOVER. Eigentlich ist die Sache klar. „Wer bestellt, bezahlt“ – so lässt sich das seit 2006 geltende Gebot aus Art. 57 Abs. 4 der Niedersächsischen Verfassung kurz und treffend umschreiben. Die Vorschrift gibt vor, dass das Land den Kommunen erhebliche und notwendige Kosten zu erstatten hat, die durch die Übertragung neuer Aufgaben oder die Veränderung bestehender Aufgaben verursacht werden. Doch die Region Hannover hat für bestimmte, neue notwendige Ausgaben bislang kein Geld vom Land Niedersachsen bekommen und klagt nun vor dem Verwaltungsgericht Hannover. Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts hat jetzt das Verfahren ausgesetzt und dem Staatsgerichtshof vorgelegt.

Hintergrund: Ab dem Schuljahr 2013/2014 hat das Land inklusive Schulen verpflichtend eingeführt. Allen Schülern muss ein barrierefreier und gleichberechtigter Zugang ermöglicht werden, damit auch denjenigen, die vor der Rechtsänderung wegen eines sonderpädagogischen Unterstützungsbedarfs an einer Förderschule unterrichtet wurden. Um diese Vorgaben umzusetzen, müssen die Kommunen als Schulträger tief in die Tasche greifen. Im Hinblick auf das verfassungsrechtliche Konnexitätsgebot in Art 57 Nds. Verfassung wurde 2015 eine gesetzliche Regelung zu finanziellen Ausgleichsleistungen. Erlassen. Diese sieht u. a. eine jährliche Sachkostenpauschale für die Schulträger vor, die nach dem Verhältnis der Schülerzahl im Primarbereich I und im Sekundarbereich I beim jeweiligen Schulträger zur entsprechenden Gesamtschülerzahl in ganz Niedersachsen verteilt wird. Das Verwaltungsgericht in einer Pressemitteilung: „Bei der Verteilung der Pauschale spielen die Schülerzahlen im Sekundarbereich II mithin keine Rolle, obwohl inklusiv beschulte Schülerinnen und Schüler ab dem Schuljahr 2018/2019 im Sekundarbereich II „ankamen“ – nämlich im Schuljahr 2018/2019 nach insgesamt neun Schuljahren in den berufsbildenden Schulen und im Schuljahr 2019/2020 nach insgesamt zehn Schuljahren im sonstigen Sekundarbereich II, also etwa an Gymnasien.“

Die Hannover unterhält nur berufsbildenden Schulen sowie das Abendgymnasiums Hannover und das Hannover-Kollegs. Sie ist damit ausschließlich Schulträgerin im Sekundarbereich II. Bei der Verteilung der Sachkostenpauschale hat die Regien deshalb keine Leistungen des Landes erhalten, obwohl sie hier auch inklusive Schulen anbieten muss. Das beklagte Land winkte bei der Fordeurng nach mehr Geld ab. Es  ist der Auffassung, so das Verwaltungsgericht, „dass sich für die Klägerin durch die Einführung der inklusiven Schule rechtlich nichts verändert habe, weil Schülerinnen und Schüler im Sekundarbereich II schon vor der Rechtsänderung allgemeine – den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention genügende – inklusive Schulen hätten besuchen müssen, denn es sei im Sekundarbereich II kein Förderschulsystem vorgehalten worden und eine bestehende Behinderung hätte einem Aufnahmeanspruch an einer Schule nicht entgegengehalten werden dürfen.“

Dies sieht jedoch die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover anders. „Das Argument, dass Schülerinnen und Schüler mit Unterstützungsbedarf auch schon vor 2012 einen Anspruch auf Aufnahme in Schulen des Sekundarbereichs II gehabt hätten, lässt außer Acht, dass es einen Unterschied macht, ob ein Schüler einen Aufnahmeanspruch hat, nicht abgewiesen werden darf und sich gegebenenfalls mit dem vorgefundenen räumlichen und sächlichen Standard zufriedengeben muss, der sich aus § 108 Abs. 1 Satz 1 NSchG (= Niedersächsisches Schulgesetz) ohne flankierendes Inklusionsgebot ergab, oder ob der Schüler eine Schule vorfindet, die hinsichtlich der Ausstattung dem 2012 normierten Inklusionsgebot aus § 4 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 108 Abs. 1 Satz 1 NSchG von vornherein genügt.“

Das Verwaltungsgericht kann jedoch der klagenden Region Hannover nicht verpflichtend die begehrten Ausgleichsleistungen zusprechen, da, wie es in einer weiteren Pressemitteilung des Gerichts heißt, „da der Ausgleich „durch Gesetz“ zu erfolgen hat.“ Auch die Feststellung, dass die gesetzliche Finanzierungsregel nicht dem Konnexitätsgebot genügt und daher verfassungswidrig ist, kann die Kammer nicht unmittelbar selbst treffen, eine solche Entscheidung ist vielmehr dem Staatsgerichtshof vorbehalten. In der mündlichen Verhandlung vom 30. Oktober hat deshalb die 1. Kammer das Klageverfahren ausgesetzt und beschlossen, die verfassungsrechtliche Frage dem Staatsgerichtshof vorzulegen (Az.: 1 A 4916/22).