Das Verwaltungsgericht Hnanover hat seine Eilentscheidung zur Abschiebung eines Irakers revidiert.
HANNOVER. Die Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers war lange nicht möglich, weil das Verwaltungsgericht Hannover sein Veto eingelegt und die Vollziehbarkeit der Abschiebungsandrohung gestoppt hatte. Nachdem der Mann, der wohl nach Presseberichten aus dem Irak stammt, nun verdächtigt wird, am Bahnhof in Sarstedt einen anderen Mann niedergestochen zu haben, hat das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht eine Wendung genommen. Ein Einzelrichter der 3. Kammer hat jetzt grünes Licht für eine etwaige Abschiebung gegeben, wie das Verwaltungsgericht in einer Presseinformation mitteilte (Az.: 3 B 3704/22).
Zunächst war der zuständige Richter der Rechtsansicht der Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAMF) nicht gefolgt, die den nach erneuter Einreise in Deutschland gestellten Asylzweitantrag als unzulässig gewertet hatte und stoppte in einem früheren Eilverfahren eine geplante Abschiebung. Nachdem offenbar das BAMF in einem neuen Ablehnungsbescheid bessere Argumente geliefert hatte, beurteilte der Verwaltungsrichter die Sache nun anders.
In der Pressemitteilung des Gerichtes heißt es u.a., jetzt könne der Asylantrag als offensichtlich unbegründet eingestuft werden, weil der Asylbewerber „eindeutig unstimmige und widersprüchliche, eindeutig falsche oder offensichtlich unwahrscheinliche Angaben gemacht habe, die im Widerspruch zu hinreichend gesicherten Herkunftslandinformationen stünden, sodass die Begründung für seinen Asylantrag offensichtlich nicht überzeugend sei (§ 30 Absatz 1 Nummer 2 des Asylgesetzes). Weder in Polen noch in Deutschland habe er überzeugend eine Verfolgungsgefahr schildern können. Allein eine befürchtete Verfolgung durch den sogenannten Islamischen Staat (IS) ändere daran nichts, da der IS im Irak im Wesentlichen besiegt sei. Auch seine Angaben, staatliche Stellen hätten ihm unter Drohungen aufgefordert, Wehrdienst zu leisten, sei unsubstantiiert und unstimmig. Zudem gebe es weder im irakischen Zentralstaat noch in der Region Kurdistan-Irak eine Wehrpflicht. Auch in den Erkenntnismitteln zum Irak hätten sich keine Berichte über Zwangsrekrutierungen durch staatliche Stellen finden lassen. Insgesamt habe sich die Abweisung seiner Asylklage daher nahezu aufgedrängt.“ Darüber sah das Gericht auch „schwerwiegende Gründe für die Annahme …, dass der Antragsteller eine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstelle.“
Eine Abschiebung des Irakers dürfte indes wegen des laufenden Strafverfahrens nicht sonderlich wahrscheinlich sein. Das Gericht weist darauf hin, dass „im Im Falle einer Verurteilung … ein Vorgehen nach § 456a der Strafprozessordnung (Abschiebung aus der Haft) in der Regel erst nach Verbüßung der Hälfte einer zeitigen Freiheitsstrafe in Betracht (komme).“
Bislang ist die 3. Kammer immer nur in Eilverfahren tätig geworden. Die eigentliche Asylklage, die ein Aktenzeichen aus dem Jahr 2022 trägt, ist weiter anhängig. Das Verwaltungsgericht: „Es ist beabsichtigt das Verfahren innerhalb der nächsten Monate mündlich zu verhandeln.“
Der Kuppelsaal Hannover feiert den „Spatz von Avignon“ Mireille Mathieu
HANNOVER.
Am Mittwoch Abend (30. Oktober2024) versammelten sich Fans und Musikliebhaber im nahezu ausverkauften Kuppelsaal in Hannover, um ein besonderes Konzert zu erleben: den Auftritt der französischen Chanson-Ikone Mireille Mathieu. Die Sängerin, die seit über sechs Jahrzehnten auf der Bühne steht, ist derzeit auf ihrer Abschiedstournee „Goodbye my Love Goodbye“ unterwegs und rührte das Publikum tief mit einer Auswahl an Hits und persönlichen Momenten, die ihre beispiellose Karriere würdigten.
Schon beim Betreten des Kuppelsaals war die Atmosphäre elektrisierend. Viele Zuschauer hatten Blumensträuße mitgebracht und warteten gespannt auf die Künstlerin, die sie durch Generationen begleitet hat. Pünktlich um 20 Uhr wurde das Licht gedimmt, und unter tosendem Applaus betrat die „Spatz von Avignon“ die Bühne.
Mireille Mathieu begann das Konzert mit einem ihrer größten Hits, „Made in France“, und bereits hier zeigte sich, dass ihre Stimme nichts an Kraft und Gefühl eingebüßt hat. Begleitet wurde sie von einem hervorragenden Orchester, das die klassische Klangtiefe ihrer Chansons perfekt zur Geltung brachte. Ihre Stimme erfüllte den Saal und zog das Publikum sofort in ihren Bann.
Im Verlauf des Abends führte Mathieu ihre Zuhörer durch die Höhepunkte ihrer Karriere. Titel wie „La Paloma adieu“, „Acropolis Adieu“ und das unvergessene „Hinter den Kulissen von Paris“ riefen nostalgische Erinnerungen wach und wurden mit Begeisterung vom Publikum aufgenommen. Hier zeigte sich, warum Mathieu als eine der letzten großen Chansonsängerinnen gilt, die ihre Songs mit einer Leidenschaft und einem Ausdruck vermittelt, der die Zuhörer tief bewegt.
Auch neue Stücke fanden ihren Weg in die Setlist. Dabei blieb Mathieu ihrem Stil treu, fügte jedoch moderne Arrangements hinzu, die ihre musikalische Vielseitigkeit unterstrichen. Nach zweieinhalb Stunden, unterbrochen von einer kurzen Pause, verließ die 78jährige Ausnahmekünstlerin sichtlich gerührt unter donnerndem Applaus die Bühne, während alle Zuschauer aufstanden waren und ihr eine Standing Ovation schenkten.
Insgesamt war der Abend in Hannover ein emotionales und musikalisch hochklassiges Erlebnis, das der Größe und Bedeutung von Mireille Mathieu gerecht wurde. Ihre Abschiedstournee ist eine Hommage an die Chanson-Kunst und ein würdiger Abschluss einer langen, erfüllten Karriere. Wer an diesem Abend im Kuppelsaal war, wird sich noch lange an diesen besonderen Auftritt erinnern.
Mireille Mathieu auf Abschiedstournee GOODBYE MY LOVE GOODBYE - Kuppelsaal in Hannover am 30.10...
Seit Jahren wird hier in der Landwehrstraße ein Überweg gefordert.
HANNOVER. Die Stadt weigert sich nach wie vor, in der Landwehrstraße (Stadtteil Döhren) in Höhe der Postagentur einen gesicherten Überweg für Fußgänger einzurichten. Schon mehrmals war in den vergangenen Jahren im Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel hier ein Zebrastreifen gefordert worden. Immer kam ein „Nein“ aus dem Rathaus zurück. Im September 2009 brachte die SPD-Fraktion erneut einen entsprechenden Antrag in den Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel ein, der von der Bürgervertretung dann auch verabschiedet wurde. Doch die Ortspolitiker stießen beim Fachbereich Tiefbau der Stadt erneut auf Granit.
In einem Rundschreiben an die Mitglieder des Stadtbezirksrates bekräftigte die Stadtverwaltung jetzt ihre Ablehnung. Die Verwaltung habe auf Grundlage einer durchgeführten Verkehrserhebung festgestellt, dass „in der Landwehrstraße kein Fußgängerüberweg eingerichtet werden kann. Die durchgeführte Erhebung ergab, dass die erforderlichen verkehrlichen Voraussetzungen für einen Fußgängerüberweg, insbesondere hinsichtlich der Kraftfahrzeugverkehrsstärke, nicht erfüllt sind“, heißt es in der Mitteilung. Und weiter: „Statt eines Fußgängerüberwegs wird der angegebene Querungsbereich durch eine Fahrbahneinengung verkehrssicherer gestaltet. Im Rahmen der Planungen zur Grundsanierung der Landwehrstraße wurde der Querungsbereich bereits neu konzipiert. Mit der Umsetzung der Grundsanierung der Landwehrstraße wird die Fahrbahn punktuell auf fünf Meter eingeengt und mit einer Aufpflasterung versehen. Des Weiteren werden taktile Leitelemente installiert. Mit der Umsetzung der Maßnahmen wird eine signifikante Verbesserung der Querungssituation erzielt.“ Wann allerdings die angesprochene Grundsanierung durchgeführt wird, bleibt in dem Schreiben offen.
HANNOVER. Es war ein richtige Altweibersommertag. Blauer Himmel, die Sonne wärmte und im Außenbereich des Nachbarschaftstreff in Mittelfeld roch es verführerisch nach Bratwurst vom Grill. Der Ortsverband Hannover-Süd des SoVD (Sozialverband Deutschland) feierte gestern (26. Oktober) den Herbst. Auch die örtliche Politik ließ es sich nicht nehmen und schaute vorbei, allen voran Vize-Bezirksbürgermeisterin Gabriele Jakob sowie die Mitglieder des Bezirksrates Ellen Maschke-Scheffler, Natascha Erdmann, Dr. Gudrun Koch und Jens Schade. Im Rahmen des Festes ehrte der Sozialverband auch eine Reihe von Mitgliedern für ihre ehrenamtliche Tätigkeit.
Insgesamt wurden im Rahmen der Veranstaltung zehn Mitglieder als „Perlen des Ortsverbandes“ mit einer Ehrenurkunde ausgezeichnet: Irmtraut Kühl, Lena Battke, Helga Hapke, Karin Rocho, Irmhild Battke, Monika Weber, Erdreich Lewerenz, Karin Ziezalka, Elisabeth Milzber und Ulrike Schulz-Tonagel.
Heiße Bratwürste undleckeren SalatGruppenfoto mi der Politik (v.L.): Matthias Büschking, Kommunikationschef DIAKOVERE Dirk Swinke, Vorstandsvorsitzender des SoVD Niedersachsen Ellen Scheffler, Bezirksratsfrau CDU, Dr. Koch, Bezirksratsfrau SPD Natascha Erdmann, Fraktionsvorsitzende CDU, Dr. Carl, Ratsfrau SPD, Dirk Battke, Bezirksratsherr, SPD, Gaby Jakob, stellv. Bezirksbürgermeisterin, CDU
Hunderte von Hannoveranern nutzten die Chance, einmal über die neue Behelfsbrücke zu gehen.
HANNOVER. Das Ereignis hatte fast schon Volksfestcharakter. Hunderte Hannoveraner nutzten den schönen Sonnentag heute (26. Oktober), um sich die neue Behelfsbrücke für den Südschnellweg zu erwandern. Bevor die Fahrbahn zum Reich von Autos und schweren Lastwagen wird, durften sich Fußgänger auf der Brücke umschauen und von der Schützenallee bis hinter die Dietrich-Bonhoeffer-Schule pilgern. Allerdings gab es dort keinen Ausgang, man musste wieder zur Schützenallee zurück. Ein kleiner Spaziergang von geschätzt etwa 2,5 Kilometern. Doch bei Baucontainern an der Schützenallee wartete bereits etwas für Leib und Magen. Hier brutzelten Bratwürste auf dem Grill, an einem anderen Stand gab es kühle Getränke. Mitarbeiter der in der Arbeitsgemeinschaft Südschnellweg verbundenen Unternehmen standen ab 14 Uhr bereit, um Details, Hintergründe und Besonderheiten des Projekts zu erklären.
Ab 17 Uhr wurde es dann sportlich. Laufbegeisterte konnten bei einem sogenannten „Pop-up-Run“ über die Brücke bis zu vier Runden drehen, also maximal zehn Kilometer laufen.
Am 28. Oktober wird dann die Ersatzbrücke den Verkehr der Bundesstraße aufnehmen, während dann der Abriss der alten maroden Schnellwegbrücke aus den 60iger Jahren in Angriff genommen wird. Bevor die Abrissbagger anrücken sind zunächst aber noch vorbereitende Maßnahmen notwendig, etwas das Umlegen von Leitungen.
Viele machten mit den Handy shcnel ein Foto
Ungewohnte Perspektiven für Fußgänger
Spaziergang über die neue Behelfsbrücke
Heute war die Erstazbrücke für Fußgänger freigegeben
Noch vor Hallowen haben sich die Präriehunde sich diesen Kürbis vorgenommen.
HANNOVER. Der Herbst hat den Erlebniszoo Hannover in prachtvolle Farben gehüllt. Überall prunken die Blätter an Bäumen und Sträuchern in gelb, braun und rot und machen als Fotomotive den Tieren Konkurrenz. Dicke Kürbisse begrüßen dabei als jahreszeitliche Dekoration die Besucher gleich am Eingang – und dienen daneben als leckere Delikatesse für die Zoobewohner. So haben die Präriehunde in der Themenwelt Yukon Bay schon fleißig an den dicken runden Früchten genagt.
Scorpions geben Jubiläumskonzert in der Heinz von Heiden Arena in Hannover
HANNOVER.
Keine Band mit deutschen Wurzeln ist weltweit erfolgreicher als die SCORPIONS. Wer heute im Internet den Suchbegriff „Scorpions, Band“ eingibt, wird vielleicht schon nach 19 oder 20 Pages innehalten müssen.
Die Fülle der Informationen, die das WorldWideWeb zu der im Jahr 1965 gegründeten Rockband liefern kann, ist scheinbar grenzenlos. Allein wenn man die seither verkauften Tonträger als CDs nebeneinanderlegte, käme eine Strecke heraus, wie von Hannover nach Madagaskar. Und zurück. Wer die Alben nach oben stapelt, erreicht gleich dreimal die Raumstation ISS.
Keine Frage: Höher. Weiter. Schneller. Das könnte das Synonym der im niedersächsischen Hannover gegründeten Musikgruppe sein. Bitte schön: Keine andere Band spielte ein Konzert in größerer Höhe.
Vor 40.000 Fans gaben die Scorpions im September 2010 ein Konzert im „Hernando Siles“ Stadion in La Paz, Bolivien, auf 3636 Metern. Keine andere deutsche Band verkauft weltweit mehr Singles als die Scorpions – Wind of Change ist immer noch Rekordhalter. Aber, andrerseits, wohl hat auch keine andere deutsche Band die internationale Rockmusik so nachhaltig beeinflusst, wie die Scorpions. Egal ob Smashing Pumpkins, die mit ihrem Song Tarantula eine Hommage an die Scorpions schrieben oder Kirk Hammett von Metallica, der einmal sagte: „I bought ‘Taken by Force’. That was it. ‘The Sails of Charon’ is my favorite song and a highpoint in modern music for myself. Then I got ‘In Trance’, ‘Lonesome Crow’, ‘Fly to the Rainbow’. From that point on, I was the biggest Scorpions fan and looked for any sort of information I could find on the Scorpions.”
Allen voran natürlich Jon Bon Jovi, dessen Band die Scorpions einst die Arenen-Tore für die große Rock-Karriere öffneten: „The only band that still matters today is probably the Scorpions. Why do I say that? Because I think they’re the best thing that has ever happened to heavy metal or hard rock.“
Die Elementarteilchen der Rockmusik sind seit jeher die charakteristischen Schrittmacher einer sich stets wandelnden Gesellschaft. Und mit ihrer Musik, mit ihren Lyrics, gaben die Scorpions dabei in den vergangenen 60 Jahren den Ton an. Songs von „Rock You Like a Hurricane“, „Still Loving You”, “Wind of Change”, bis hin zu den aktuellen Hits wie “Rock Believer“, die Scorpions aus Hannover waren und sind stets am Puls der Zeit.
Einmal erzählte der Bandgründer Rudolf Schenker wie es war, 1965, zur Geburtsstunde der Rockband. „Ich habe damals linker Verteidiger bei Sarstedt gespielt. Und Musik gemacht. Musik und Fußball, das war nicht einfach unter einen Hut zu bringen. Sonnabends stand meistens abends ein Konzert an, und ich kam erst morgens um vier nach Hause. Die Fußballspiele waren sonntags vormittags. Das war schwer. Doch dann hatte ich einen Unfall und habe mir meinen Mittelfußknochen gebrochen, und schon war die Sache entschieden.“
Fußball ade, die Scorpions wurden gegründet. Was das Geheimnis der Band nach 60 Jahre ausmacht, sagte Sänger Klaus Meine in einem Interview mal so: „Es ist – neben der Musik – die Lebensfreude und die positive Energie, die das mit sich bringt, was wir machen. Durch alle Höhen und Tiefen, über all die Jahre.“ Und es ist vor allem auch nicht der Blick zurück, sondern ins Abenteuer der Zukunft, die Brücke vom Gestern ins Morgen: „Wenn wir nicht gerade ein Jubiläum feiern oder eine Dokumentation über uns angucken“, sagt Matthias Jabs, der Lead-Gitarrist der Scorpions, „würde ich nie über die Vergangenheit nachdenken, sondern nur über das, was wir gerade machen oder was noch zu tun ist“
Das Jahr 1965: Ludwig Erhard ist Bundeskanzler, in den USA unterschreibt Präsident Lyndon B. Johnson das Wahlrecht für Afroamerikaner. In England veröffentlichen die Beatles ihr Album Help, in Deutschland wird Werder Bremen Bundesliga-Meister. Ach ja, im Dezember 1965 gründet Rudolf Schenker die Scorpions. „Ich weiß das deshalb so genau, weil meine Mutter ein Kassenbuch führte und da reinschrieb, wieviel Geld uns mein Vater für die Band jeweils lieh. Also für Benzin, Instrumente, Musikanlagen“, sagt Rudolf Schenker. „Eines Tages fand ich das alte Kassenbuch meiner Mutter und die hat erstmals im Dezember 1965 mit den Aufzeichnungen unserer Schulden begonnen.“ Und weiter: „Mutter war da sehr korrekt. Mein Vater dagegen war ziemlich cool, er sagte immer: Jungs, macht euch keine Gedanken. Macht immer das, was euch Spaß macht, das Geld kommt ganz von selbst.“
Vor sechzig Jahren fing an einem feuchtkalten, regnerischen Dezembertag eine der spektakulärsten Karrieren des Musikbusiness in Sarstedt, einer Kleinstadt im südöstlichen Niedersachsen, an. Inzwischen haben die Scorpions die ganze Rockwelt erobert.
Der Vorverkauf startet am Montag, den 28.10.2024 um 10 Uhr bei Eventim und den bekannten Vorverkaufsstellen. Tickets sind zwischen 78,75€ und 151,75€ (inkl. Gebühren) erhältlich.
Kaffeeliebe in drei Ausführungen und ein Titelbild zum Rahmen
HANNOVER.
Seit fünf Jahren entwickelt die Hannoversche Kaffeemanufaktur zur Adventszeit einen aufwendig gestalteten Kalender. In diesem Jahr zahlt der Kunst-Adventskalender „Kaffeeliebe“ erneut auf den Markenkern „Hannover“ ein.
In Zusammenarbeit mit dem hannoverschen Pop-Art-Künstler DELLA ist ein poppig bunter, hochwertig produzierter Kalender mit farbenfrohen Motiven in zwei verschiedenen Varianten erschienen.
Ein Titelbild zum Rahmen
Neben der Vorfreude auf die Verkostung von 24 internationalen Kaffeespezialitäten von Spitzenqualität darf sich der kaffeeliebende Kunstfreund auf eine bleibende Erinnerung freuen. Das Hauptmotiv auf dem Titel des Kalenders ist heraustrennbar zur späteren Rahmung.
Kaffeeliebe in drei Ausführungen
Der diesjährige Adventskalender ist in den Versionen „ganze Bohne“, „gemahlen“ mit 24 Einheiten je 55 g für € 59,90 und in der praktischen Version mit 24 Coffee DripBags für € 49,90 in den Geschäften der Hannoverschen Kaffeemanufaktur und im Online-Shop unter www.hannoversche-kaffeemanufaktur.de erhältlich.
Sehnsüchtig erwarten Sammler die Kaffeeliebe
„Nach der ersten Ankündigung zu unserem diesjährigen Kalender haben uns bereits erste Anfragen von Sammlern zu einer Vorreservierung erhalten“, freut sich Andreas Berndt, Gründer und Inhaber der Hannoverschen Kaffeemanufaktur. „Da bildende Künstler im Atelier kaum ohne Kaffee auskommen, erhoffen wir uns über einige Kunstmedien den Zugang zu einer neuen Zielgruppe“, so Berndt.
Die Hannoversche Kaffeemanufaktur sieht das Projekt „Kaffeeliebe“ als einen weiteren Baustein der Unterstützung kultureller Projekte in der Landeshauptstadt.
Pop-Art von DELLA: Kunst trifft auf Projekte des täglichen Lebens
Der aus Hannover-Empelde stammende Pop-Art-Künstler DELLA fasziniert seit drei Jahrzehnten mit seiner fröhlich-heiteren Kunst. Er ist gelernter Siebdrucker und Werbetechniker mit Studienaufenthalten in Perugia/Italien und an der Hochschule in Nürtingen.
Die Gestaltungen von Produkten des täglichen Lebens sowie charakteristische Installationen im öffentlichen Raum sorgen stets für Aufmerksamkeit weit über die Stadtgrenzen Hannovers hinaus. DELLA fasziniert mit seiner Kunst der intensiven Farben, unbeschwerten Formen und schlichten Mustern.
Prägnante Symbole sind die Sprache von DELLA. In der Reduktion und Einfachheit der Gestaltung liegt die Faszination. Unterschiedliche Materialien bilden die Bühne für sein künstlerisches Schaffen. Der Adventskalender „Kaffeeliebe“ ist die Symbiose von treffsicherer, charakteristischer Gestaltung und 24 besonderen Kaffeegenüssen aus der Welt der Spitzenkaffees.
Nichts hat mehr Aromavielfalt als KAFFEE. Keine Emotion ist größer als die LIEBE.
Über den Abbau und möglichen Ersatz von Klettergerüsten und anderen Spielgeräten will die Stadt weiterhin den Bezirksrat nicht vorab von sich aus informieren.
HANNOVER. Der Bezirksrat Döhren-Wülfel ist für die öffentlichen Spielplätze im Stadtbezirk zuständig. Weil die Politiker jedoch bislang immer erst von aufgeregten Eltern erfuhren, dass wieder einmal ein Spielgerät abgängig und entfernt wurde, forderte die Bürgervertreter im Juni des Jahres auf Antrag der SPD-Fraktion, „dass der Bezirksrat automatisch über den Abbau von Spielgeräten auf Spielplätzen im Stadtbezirk jeweils zum Quartalsende informiert wird.“ Jetzt wies die Stadtverwaltung die Forderung des Bezirksrates zurück.
„In Hannover gibt es derzeit 448 Spielplätze, 9 Spielparks und 142 Bolzplätze, die neben anderen Spiel- und Freizeitanlagen (Calesthenic-, Basketball-, Fitnessanlage, etc.) vom Fachbereich Umwelt und Stadtgrün unterhalten werden. Die personellen Kapazitäten reichen leider nicht aus, die Bezirksräte über jeden einzelnen Spielgeräteabbau aufgrund Verkehrsunsicherheiten oder Reparatur aktiv zu informieren.“, heißt es in der Mitteilung aus dem Rathaus. Der vom Bezirksrat ebenfalls beschlossene Wunsch, dass es ein „verstetigtes Angebot für Lückekinder im Stadtteil Mittelfeld“ geben soll, wird ebenfalls nicht so schnell umgesetzt. Immerhin: „Eine erste Analyse der Fachverwaltung hat ergeben, dass im Stadtteil Mittelfeld tatsächlich ein möglicher Bedarf für offene Angebote nach § 11 SGB VIII für Kinder von 6 bis 13 Jahren besteht“, heißt es aus dem Rathaus. Aber: „Die abschließende Bewertung erfordert jedoch ein Voranschreiten des sogenannten „Roadmap-Prozesses“ und der damit verbundenen Entwicklung einer Qualitätsrichtlinie für die offene Kinder- und Jugendarbeit als stadtweite Planungsgrundlage. Die Feststellung eines Bedarfs für Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit obliegt dann im Einzelfall dem Jugendhilfeausschuss.“
Auch der gemeinsame Dringlichkeitsantrag von Christ- und Sozialdemokraten aus der Juni-Sitzung dass ein Bürgeramt muss in Döhren bleiben muss, bleibt erst einmal nur ein Appell an die Stadt. Die Schließung von Bürgerämtern sei eine große Veränderung für die betroffenen Stadtbezirke, deshalb sei „vor diesem Hintergrund ist ein ergebnisoffener Beteiligungsprozess vorgesehen.“ Dieser Prozess soll noch 2024 starten. Die Stadt: „Erst im Anschluss an den stadtweiten Beteiligungsprozess, soll den politischen Gremien ein abschließender Entscheidungsvorschlag vorgelegt werden.“
Staatsbesuch des Präsidenten der Vereinigten Staaten Joe Biden in Berlin für 19 Stunden
BERLIN.
Am 17. und 18. Oktober 2024 besuchte der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Joseph R. Biden Jr., die Bundesrepublik Deutschland. Dieser offizielle Besuch diente der Stärkung der transatlantischen Beziehungen, der Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit sowie der gemeinsamen Koordination bei sicherheitspolitischen Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf die anhaltenden geopolitischen Spannungen und den Ukraine-Krieg. Im Rahmen seines Aufenthalts führte Biden Gespräche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz sowie weiteren europäischen Führungspersönlichkeiten.
Präsident Biden traf am Abend des 17. Oktober 2024 um 21:50 Uhr auf dem militärischen Teil des Flughafens Berlin-Brandenburg ein. Trotz der späten Ankunft war der Empfang durch hochrangige Vertreter der Bundesregierung, der US-Botschaft und Sicherheitsbeamten von großem symbolischen Wert, da die enge transatlantische Partnerschaft zwischen den USA und Deutschland seit Jahrzehnten als einer der Grundpfeiler der internationalen Sicherheit gilt. Biden wurde nach der Begrüßung in seine Residenz gebracht, um sich auf dem offiziellen Treffen am folgenden Tag vorzubereiten.
Am Vormittag des 18. Oktober begann der offizielle Teil des Besuchs mit einem Empfang durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. Obwohl die Ankunft des US-Präsidenten mit etwa 30-minütiger Verspätung erfolgte, wurde er um 10:30 Uhr herzlich vom deutschen Staatsoberhaupt empfangen. Biden trug sich in das Gästebuch des Schlosses ein, was bei Staatsbesuchen eine traditionelle Geste des Respekts und der Wertschätzung ist.
Anschließend wurden dem US-Präsidenten im Garten des Schlosses Bellevue militärische Ehren zuteil. Eine Ehrenformation der Bundeswehr stand zu diesem Anlass bereit, und die Nationalhymnen beider Länder wurden gespielt. Dies unterstrich den hohen diplomatischen Stellenwert dieses Besuchs sowie die militärische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten, insbesondere im Rahmen der NATO.
Nach der militärischen Zeremonie folgte ein Gespräch zwischen Bundespräsident Steinmeier und Präsident Biden. Dabei geht es um die aktuellen geopolitischen Herausforderungen, darunter den Ukraine-Krieg, die Stärkung der internationalen Sicherheitsstrukturen und die transatlantische Zusammenarbeit in wirtschaftlichen und klimatischen Fragen. Besonders hervorgehoben wurde Bidens kontinuierliche Unterstützung der NATO sowie seine Rolle bei der Stärkung der internationalen Ordnung.
Anschließend wurde dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Joseph R. Biden Jr., eine besondere Ehre zuteil: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlieh ihm die Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Diese hohe Auszeichnung würdigt die außergewöhnlichen Verdienste, die Präsident Biden um die deutsch-amerikanischen Beziehungen sowie um die transatlantische Partnerschaft erworben hat.
Die Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ist eine der höchsten Ehrungen, die die Bundesrepublik an ausländische Staatsoberhäupter vergibt. Sie wird nur an eine sehr geringe Anzahl von Personen verliehen und steht für herausragende Verdienste um das Gemeinwohl, die internationale Zusammenarbeit und die Förderung freundschaftlicher Beziehungen zu
Im Fall von Präsident Biden bestätigte diese Auszeichnung seine langjährige Rolle als Befürworter der transatlantischen Beziehungen. Seit Beginn seiner politischen Laufbahn hat Biden die Bedeutung der engen Zusammenarbeit zwischen Europa und den USA betont und sich stets für eine starke Partnerschaft zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten eingesetzt. Seine Unterstützung für die NATO und die europäische Sicherheit, sein Engagement für multilaterale Lösungen globaler Herausforderungen und seine Rolle bei der Stärkung des westlichen Bündnisses gegen Bedrohungen wie den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine haben entscheidend zur Stabilität und Sicherheit in Europa beigetragen.
In seiner Ansprache betonte Steinmeier die Bedeutung der langjährigen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern und würdigte Bidens Führungsstärke in einer Zeit globaler Unsicherheit.
Präsident Biden nahm die Auszeichnung mit großer Dankbarkeit entgegen und zeigte sich gerührt über die Ehre, die ihm zuteilwurde. In seiner Dankesrede hob er die historische Bedeutung der deutsch-amerikanischen Beziehungen hervor, die in der Nachkriegszeit gewachsen waren und in den vergangenen Jahrzehnten stets ein starkes Fundament für Frieden, Sicherheit und wirtschaftlichen Wohlstand in Europa und darüber hinaus gebildet hatten. Biden betonte die Rolle beider Nationen als Verfechter der Demokratie und der internationalen Zusammenarbeit.
Im Anschluss an das Gespräch wurde Biden zu einem gemeinsamen Mittagessen mit Bundeskanzler Scholz eingeladen, bei dem weitere politische und wirtschaftliche Themen besprochen wurden. Das Mittagessen bot zudem die Möglichkeit, informelle Gespräche in einer entspannteren Atmosphäre zu führen und die persönlichen Beziehungen zwischen den beiden Staatsoberhäuptern zu vertiefen.
Am Nachmittag des 18. Oktober erreichten der britische Premierminister Keir Starmer und der französische Präsident Emmanuel Macron das Bundeskanzleramt, um an einem Vierertreffen mit Bundeskanzler Scholz und Präsident Biden zu unterstützen. Um 14:00 Uhr begann das hochrangige Gespräch, bei dem die europäischen und transatlantischen Partner ihre Positionen und Strategien zu zentralen globalen Fragen abstimmten. Im Fokus stehen dabei die Situation in der Ukraine, die Bedrohung durch Russland, Fragen der internationalen Sicherheit sowie gemeinsame Maßnahmen zur Stabilisierung der globalen Wirtschaft.
Dieses Treffen bot eine Plattform für die enge Abstimmung zwischen den USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien – vier zentralen Akteuren in der internationalen Politik und Sicherheit. Die Diskussion unterstrich die Bedeutung einer koordinierten und geschlossenen Antwort auf globale Herausforderungen und demonstrierte die gemeinsame Verantwortung der USA und Europas für den Erhalt von Frieden und Stabilität.
Nach dem intensiven Programm und den Gesprächen mit den europäischen Staats- und Regierungschefs verabschiedete sich Präsident Biden am Nachmittag von seinen Partnern. Um 17:10 Uhr trat er vom Flughafen Berlin-Brandenburg aus seiner Rückreise in die Vereinigten Staaten an.
Der Besuch von Präsident Joseph R. Biden Jr. in Deutschland vom 17. bis 18. Oktober 2024 unterstrich die enge und bedeutende Partnerschaft zwischen den USA und Deutschland, die seit Jahrzehnten als Grundlage der transatlantischen Beziehungen gilt. Die bilateralen Gespräche mit Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzler Scholz sowie das Vierertreffen mit Premierminister Starmer und Präsident Macron verdeutlichten die starke Abstimmung zwischen den USA und ihren europäischen Partnern in politischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Fragen.
Insbesondere angesichts der geopolitischen Spannungen und des anhaltenden Ukraine-Krieges betonte der Besuch die Notwendigkeit einer koordinierten internationalen Antwort auf globale Herausforderungen. Die Verleihung des Verdienstordens an Präsident Biden war nicht nur eine Anerkennung seiner Verdienste um die transatlantischen Beziehungen, sondern auch ein symbolischer Akt der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten
Insgesamt hat dieser Besuch die transatlantische Partnerschaft weiter gestärkt und die Bedeutung der engen Zusammenarbeit zwischen den USA und Europa in einer komplexen und herausfordernden globalen Ordnung hervorgebracht.
Besuch des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Joseph R. Biden Jr., 17. bis 18. Ok...
Ordensverleihung anlässlich des Besuches von Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Joseph R. Biden durch Bundespräsident Frankl Walter Steinmeier - Schloss Bellevue in Berlin / Berlin / Deutschland am 18.10.24
Ordensverleihung anlässlich des Besuches von Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Joseph R. Biden durch Bundespräsident Frankl Walter Steinmeier - Schloss Bellevue in Berlin / Berlin / Deutschland am 18.10.24
